Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr

Rechtssicherheit beim Ladenöffnungsgesetz

In seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause beschäftigte sich der Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr unter TOP 6 mit dem Konjunkturprogramm des Bundes "Überbrückungshilfe für kleine und mittelständige Unternehmen" und die Umsetzung und Perspektiven für die rheinland-pfälzische Wirtschaft. Die Überbrückungshilfe ist ein Zuschussprogramm mit einer Laufzeit von drei Monaten. Die Förderung betriftt die Monate Juni, Juli und August 2020. Die Überbrückungshilfe gewährt in diesem Zeitraum einen nicht-rückzahlbaren Zuschuss in Höhe von:

Zu Gesprächen bei der IHK Pfalz

Corona-Krise dauert länger an als erhofft - Einzelhandel braucht dringend Hilfe

Zu einem Austausch traf ich mich jetzt mit Vertretern der Industrie- und Handelskammer (IHK) für die Pfalz. Gesprächsthema waren die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die pfälzischen Unternehmen.

Michael Wagner, MdL: "Spare in der Zeit, dann hast Du in der Not"

Zur letzten Fraktionssitzung vor der parlamentsfreien Zeit kamen wir heute in Mainz - coronabedingt im Plenarsaal des Landtages Rheinland-Pfalz - zu einer Präsenzveranstaltung zusammen. Zu Gast war der Ministerpräsident des Saarlands, Tobias Hans. In seinem Vortrag skizzierte er, wie eine Landesregierung durch zielgerichtete Entscheidungen und couragierte Aktionen auch in schwierigen Corona-Zeiten bestehen kann. U.a. erhält jeder gemeinnützige Verein 1.500 € Coronahilfe. Auch ein Ergebnis von konsequentem Sparen in den zurückliegenden Jahren. Da ist es wieder, das Sprichwort: "Spare in der Zeit, dann hast Du in der Not."

"Von der Hoffnung"

Quelle: RHEINPFALZ vom 30.06.2020

Michael Wagner, Mdl, und Vorsitzender von PalatinaKlassik: "Wir brauchen die Kultur jetzt dringender denn je, die Nähe, das Wechselspiel zwischen Künstler und Publikum und die unmittelbare gemeinsame Erfahrung von Kunst."

Zu Besuch beim Sankt Vincentiuskrankenhaus in Speyer

Dank und Wertschätzung für die geleistete Arbeit

In äußerst angenehmer Gesprächsatmosphäre fand jetzt zwischen der Geschäftsführung des @St. Vincentius Krankenhaus Speyer und mir ein informativer und sehr interessanter Gedankenaustausch statt. Ich überbrachte den obligatorischen Obstkorb und informierte mich in dem gut zwei-stündigen Gespräch mit Oberin Schwester Beata Maria, der ärztlichen Direktorin, Frau Dr. Cornelia Leszinski, der Pflegedirektorin, Frau Monika Heidenmann, und dem Geschäftsführer, Herrn Dr. Wolfgang Schell, über das Sankt Vincentiuskrankenhaus mit seinen Kliniken und Schwerpunkten, mit seinem Beitrag in der SARS-CoV2-Pandemie und mit seiner Notfallversorgung.

Abschied von Bischof em. Dr. Anton Schlembach

Heute nahmen Weggefährten aus Kirche, Politik und Gesellschaft Abschied von Bischof em. Dr. Anton Schlembach. Mit @Christian Baldauf, dem CDU Fraktionsvorsitzenden im Landtag Rheinland-Pfalz, durfte ich unseren früheren Bischof auf seinem letzten Weg begleiten.

Michael Wagner, MdL:""Sehr positive Folgen für die Siedlungsschule" aufgrund meiner Kleinen Anfrage "

Siedlungs-Realschule Plus wurde eine weitere Förderschullehrkraft zugewiesen

Frau Erbrecht, Leiterin der Siedlungs-Realschule-Plus, dankte mir für die Kleine Anfrage, "die sehr posititive Folgen für die Siedlungsschule hatte. Wir wurden wirklich sehr gut mit pädagogischem Personal versorgt, es wurde uns eine weitere Förderschullehrkraft zugewiesen," so die Schulleiterin.

Ich hatte der Siedlungs-Realschule-Plus einen Besuch abgestattet. Der Gedankenaustausch mit Leiterin Barbara Ebrecht und einem Teil des Lehrerkollegiums führte zu einer Kleinen Anfrage, wobei mir insbesondere 2 Punkte wichtig waren:

Bericht in der RHEINPFALZ

Quelle: RHEINPFALZ vom 23.06.2020

Heute berichtet die RHEINPFALZ über das Ergebnis meiner Kleinen Anfrage zur Situation an der Siedlungs-Realschule Plus

Zusammen mit Bürgermeisterin Monika Kabs bei Galeria Kaufhof

Am Tag nach der Entscheidung zugunsten des Standorts Speyer besuchte ich zusammen mit Bürgermeisterin Monika Kabs Geschäftsführerin Christina Baudach. Die Erleichterung und Freude stand Frau Baudach noch ins Gesicht geschrieben. Alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter seien überglücklich ob der gestern gefallenen Entscheidung, wenngleich dieses Glück ein wenig dadurch getrübt wurde, dass andere Filialen geschlossen werden müssen. "Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kennen sich natürlich und standen im ständigen telefonischem Austausch," so die Geschäftsführerin. Jetzt wolle man die Euphorie nutzen und Galeria Kaufhof am Standort Speyer weiter voran bringen. Das Speyerer Team sei hoch motiviert und man blicke hoffnungsvoll in die Zukunft.

Antrittsbesuch bei Peter Bödeker zusammen mit Bürgermeisterin Monika Kabs

Peter Bödeker hat sich noch einmal in die Pflicht nehmen lassen. Die Leistungsgemeinschaft „Das Herz Speyers“ lebt weiter. Wir dankten dem Unternehmer der Schuhhaus Bödeker GmbH für sein Engagement, Speyer weiter als Einkaufsstadt zu beleben. (Die Aufnahme entstand im Freien, dauerte nur wenige Sekunden und ist perspektivisch leicht verzerrt.)

Geschafft: Galeria Kaufhof Speyer bleibt offen!

Mit großer Freude und tief empfundener Dankbarkeit haben Johannes Steiniger und ich das Ergebnis der Sondierungs- und Beratungsgespräche der Geschäftsführung von Galeria Karstadt Kaufhof zur Kenntnis genommen: Der Standort Speyer wird nicht geschlossen. Für die Rettung des Standorts Speyer hatten wir uns mit einem Schreiben an die Geschäftsleitung eingesetzt und auch mit einem Besuch vor Ort den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern Wertschätzung und Rückendeckung signalisiert.

Michael Wagner, MdL: Corona-App ch mach mit. Und DU?"

Die Corona-Warn-App hilft uns festzustellen, ob wir in Kontakt mit einer infizierten Person geraten sind und daraus ein Ansteckungsrisiko entstehen kann. So können wir Infektionsketten schneller unterbrechen. Die App ist ein Angebot der Bundesregierung. Download und Nutzung der App sind vollkommen freiwillig. Sie ist kostenlos im App Store und bei Google Play zum Download erhältlich.

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Michael Wagner, MdL:"Der Kampf für den Erhalt der Galeria Kaufhof in Sepyer geht weiter"

Mit Schreiben vom 25. Mai hatten sich Johannes Steiniger und ich mit dem eindringlichen Appell an die Galeria Karstadt Kaufhof-Zentrale in Essen gewandt, die Speyerer Filiale nicht zu schließen. Mit der Schließung würden viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ihren Arbeitsplatz verlieren und Speyer stünde ohne sog. Ankermieter mit überdurchschnittlicher Anziehungskraft auf Kunden da. Darüber hinaus ist GALERIA (Kaufhof) so zentral gelegen, gehört seit Jahrzehnten zu Speyer und fungiert dabei als Magnetbetrieb. Speyer ist ohne GALERIA (Kaufhof) einfach nicht denkbar, so unsere Argumentation.

Sterbegeläut für den verstorbenen Bischof em. Dr. Anton Schlembach

Die Stadt Speyer trauert: Bischof em. Dr. Anton Schlembach ist am Montagabend im Alter von 88 Jahren verstorben. Zum bistumsweiten Sterbegeläut am Dienstag um 12.00 Uhr hatte sich auch der Fraktionsvorsitzende und Spitzenkandidat der rheinland-pfälzischen CDU Christian Baldauf vor dem Kaiser- und Mariendom zu Speyer eingefunden. Zusammen mit Bürgermeisterin Monika Kabs gedachten wir im Dom dem Verstorbenen.