"Sexuelle Übergriffe an Schulen verharmlost?"

Quelle: Rheinzeitung vom 24.01.2020

Unglaublich, was wir gestern im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung erfahren mussten. Die FDP-Abgeordnete Helga Lerch, frühere Schulleiterin eines Gymnasiums und bildungspolitische Sprecherin ihrer Partei, erhob schwere Vorwürfe gegen die Schulaufsicht. Nach ihrer Darstellung würden Lehrer, die minderjährige Schülerinnen sexuell belästigt haben, in Rheinland-Pfalz nicht aus dem Schuldienst entfernt, sondern lediglich versetzt. Die Vertreter der CDU im Ausschuss, Ellen Demuth, Jenny Groß und ich selbst waren fassungslos, hakten bei Frau Lerch nach und waren sich einig: Die im Raum stehenden Behauptungen müssen unverzüglich von der Landesregierung aufgeklärt werden.

Ein ganz besonderer Tag

Am Donnerstagabend, nach dem Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung, konnte ich in den Räumen des Deutschen Kabarettarchivs (diese Räume sind für sich schon ein Besuch wert) den Mainzer Hofsängern bei der Vorstellung Ihres Jahresprogramms begegnen. Ich war angetan von der ungekünstelten und natürlichen Begegnung mit den Hofsängern und nutzte die Gelegenheit, mich mit einigen Hofsängern, insbesondere dem Kapitän der Hofsänger, Christoph Clemens, auszutauschen. Natürlich war der Gesang dabei das alles bestimmende Thema.

 

Siedlungsrealschule Plus als Schwerpunktschule am Rande des machbaren pädagogischen Integrationsauftrags?

Im Jahr 2001 wurde das reguläre Modell des gemeinsamen Unterrichts von Schülerinnen und Schülern mit und ohne sonderpädagogischen Förderbedarf, die sogenannten Schwerpunktschulen, ins Leben gerufen. Schwerpunktschulen sind lt. Definition "wohnortnahe (d.h. möglichst flächendeckend vorhandene) allgemeine Schulen (Grundschulen und weiterführende Schulen der Sekundarstufe I), an denen Schülerinnen und Schüler mit Behinderungen überwiegend im zieldifferenten Unterricht gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern ohne Behinderung lernen.“ (Laubenstein., 2015, S. 278).

In Speyer wurde die damalige Siedlungshauptschule, die heutige Siedlungsrealschule Plus, im Schuljahr 2004/2005 als Schwerpunktschule eingerichtet, die von 2003 bis 2007 übrigens auch von Bürgermeisterin Monika Kabs zunächst als Konrektorin und von 2007 bis 28.02.2010 als Rektorin geleitet wurde, und der diese Schule bis zum heutigen Tag am Herzen liegt.

S-Bahn-Haltepunkt Süd

Am Rande der letzten Plenarsitzung im Dezember 2019 nutzte ich die Gelegenheit, Verkehrsminister Dr. Volker Wissing (FDP) nach dem Sachstand zum S-Bahn-Haltepunkt Süd zu befragen. Wissing erinnerte sich an meine  Kleine Anfrage vom Juni des vergangenen Jahres und machte nochmals deutlich, dass die Landesregierung diesen Haltepunkt ausdrücklich befürworte. Er wunderte sich darüber, dass die Angelegenheit (Erörterungstermin) noch nicht weiter vorangekommen sei und versprach, sich der Sache anzunehmen.

Elisabeth Stützel wird 90 Jahre alt

Quelle: Die RHEINPFALZ vom 20.01.2020

Elisabeth Stützel, Ehrenvorsitzende der Frauen Uniion Speyer und ehemalige CDU-Stadträtin, feiert heute ihren 90. Geburtstag. Sie ist zwar altersbedingt nicht mehr in der Stadt unterwegs, nimmt aber großen Anteil am öffentlichen Geschehen. An ihrem Ehrentag darf sich auf Geburtstagsbesuch unter anderem vom CDU-Kreisvorsitzenden Michael Wagner freuen.

Pendler-Radroute durch Speyer: Prüfungsergebnis für März geplant

Quelle: Die RHEINPFALZ vom 20.01.2020

Das Ergebnis der Machbarkeitsstudie für eine Pendler-Radroute zwischen Schifferstadt und Wörth ist von Landverkehrsminister Volker Wissing (FDP) für Ende März 2020 angekündigt worden. Das teilte Michael Wagner, CDU-Landtagsmitglied aus Speyer, mit.

Neujahrsempfang der Speyerer CDU-Ortsverbände

Ein sehr schöner Neujahrsempfang der Speyerer CDU-Ortsverbände. Ich habe mich sehr gefreut, dass ich als Kreisvorsitzender das Gußwort sprechen durfte, indem ich das ereignisreiche Jahr 2019 habe Revue passieren lassen.

Neujahrsempfang beim Speyerer Anwaltsverein

Neujahrsempfang beim Speyerer Anwaltsverein mit dem Vorsitzenden Stephan Schultz und dem 16-jährigen Pianisten David Pallmann aus Schifferstadt. Großartig selne Interpretation von Rachmaninovs Prelude op.23 Nummer 4. Alle waren sich einig: ein großes Talent.
Den Kontakt zum Anwaltsverein pflege ich sehr gerne und konnte wieder einmal neue Erkenntnisse für meine Arbeit mitnehmen.
Die Hauptaufgabe in den nächsten Jahren in der Justizverwaltung wird die Digitialisierung und die Einführung der E-Akte sein.

Neujahrsempfang des TSV Speyer

Die Vorsitzende des über 4.000 Mitglieder starken Vereins, Angelika Wöhlert, sowie Benjamin Eisensteck (Handball), Stefanie Kopf (Kampfkunst) und Rosalinde Mayer-Schopp (Leichtathletik) stellten eine großartige und intensiv gelebte Vereinsarbeit vor. Sehr beeindruckend!

Neujahrskonzert

Gerne folge ich den Einladungen zu den vielen Neujahrsempfängen und Neujahrskonzerten. Schön, dass man sich bei diesen Anlässen trifft und auf das neue Jahr anstoßen kann. Besonders gefällt mir, dass ich bei dem ein oder anderen Konzert aktiv mitwirken kann, so wie gestern in der Stadthalle Germersheim vor ausverkauftem Haus.

Empfang der Ministerpräsidentin im Festsaal der Staatskanzlei

Die CDU-Landtagsfraktion war stark vertreten auf dem Neujahrsempfang der Ministerpräsidentin in der Staatskanzlei. Wir freuen uns auf die kommenden Aufgaben im Jahr 2020 und werden weiterhin mit voller Leidenschaft für unsere Ideale und eine Politik im Sinne der Bürgerinnen und Bürger kämpfen.

Klausurtagung der CDU-Landtagsfraktion in Schwabenheim.

Planung ist die Grundlage für effektives politisches Handeln

Wir starten durch

Gleich zu Beginn des neuen Jahres unsere traditionelle CDU-Klausurtagung. Die Arbeit im Landtag will vorbereitet werden.Mit dabei die Bundesministerinnen und CDU-Bundesvorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer und Julia Klöckner.

Neujahrswanderung von Dudenhofen nach Hanhofen

Sehr informative und interessante dreistündige Neujahrswanderung von Dudenhofen nach Hanhofen mit Peter Eberhard und Dr. Simon Lange von dem CDU-OV Dudenhofen, mit einem "obstreichen" Zwischenstopp bei Friederike Ebli. Gerne komme ich zur nächsten Wanderung wieder.

Neujahrsempfang in Hanhofen

Heute beim schönen und sehr gelungenen Neujahrsempfang der Ortsgemeinde Hanhofen im Haus Marientraut mit der Ortsbürgermeisterin Silke Schmitt-Makdice, den Jagdhornbläsern Kolping Dudenhofen, den Sternsingern, dem katholischen Kirchenchor St. Cäcilia Hanhofen sowie vielen, vielen Vereinen. Beim anschließenden Umtrunk hatte ich Gelegenheit mit einigen Gästen ins Gespräch zu kommen. Diese Gespräche mit den Menschen sind es, die mir Abgeordneter so wichtig sind.