Michael Wagner, MdL:"Der Kampf für den Erhalt der Galeria Kaufhof in Sepyer geht weiter"

Mit Schreiben vom 25. Mai hatten sich Johannes Steiniger und ich mit dem eindringlichen Appell an die Galeria Karstadt Kaufhof-Zentrale in Essen gewandt, die Speyerer Filiale nicht zu schließen. Mit der Schließung würden viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ihren Arbeitsplatz verlieren und Speyer stünde ohne sog. Ankermieter mit überdurchschnittlicher Anziehungskraft auf Kunden da. Darüber hinaus ist GALERIA (Kaufhof) so zentral gelegen, gehört seit Jahrzehnten zu Speyer und fungiert dabei als Magnetbetrieb. Speyer ist ohne GALERIA (Kaufhof) einfach nicht denkbar, so unsere Argumentation.

Sterbegeläut für den verstorbenen Bischof em. Dr. Anton Schlembach

Die Stadt Speyer trauert: Bischof em. Dr. Anton Schlembach ist am Montagabend im Alter von 88 Jahren verstorben. Zum bistumsweiten Sterbegeläut am Dienstag um 12.00 Uhr hatte sich auch der Fraktionsvorsitzende und Spitzenkandidat der rheinland-pfälzischen CDU Christian Baldauf vor dem Kaiser- und Mariendom zu Speyer eingefunden. Zusammen mit Bürgermeisterin Monika Kabs gedachten wir im Dom dem Verstorbenen.

Michael Wagner, MdL: "Zum Tod von Bischof em. Dr. Anton Schlembach"

„Dir, Herr, Dir will ich mich ergeben, Dir, dessen Eigentum ich bin.

Nur Du allein, Du bist mein Leben, und Sterben wird mir dann Gewinn.

Ich lebe Dir, ich sterbe Dir: sei Du nur mein, so genügt es mir.“

Besuch in der Galerie Kulturraum

Es war mir eine große, große Freude Maria Franz und Anton Bronich nach der coronavirusbedingten Schließung wieder in der Galerie besuchen zu dürfen. Und dies zu einem besonderen Anlass: 25 Jahre Dombauverein & Galerie Kulturraum mit der Eröffnungsrede von Michael Garthe, dem Chefredakteur der Tageszeitung DIE RHEINPFALZ. Besonders habe ich mich auch darüber gefreut, dass ich in Euren Räumen etwas Passendes für unsere häuslichen Wände gefunden habe. Ich wünsche Euch einen regen Besuch.

Meinen Glückwunsch an den FC 09 Speyer e.V. zum Aufstieg

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, lieber Thomas Zander,

es ist geschafft. "Zum Abschied Aufstieg".

Dieses ambitionierte Ziel, das sich der FC Speyer 09 e.V. zu Beginn der Rückrunde selbst gesteckt hat, ist aufgegangen. Der FC Speyer 09 e.V. spielt in der nächsten Saison in der Oberliga und knüpft damit an eine vergangene, ruhmreiche Speyerer Fußballzeit an.

Kleine Anfrage: Kostenübernahme von durchgeführten Corona-Screenings durch das Deutschen Rote Kreuz (DRK) in Rheinland-Pfalz

Am 04. Juni 2020 habe ich das DRK Speyer besucht (siehe meine PM vom 05.06.2020). In einem sehr interessanten und informativen Gespräch erfuhr ich von der Problematik bei der Kostenübernahme von durchgeführten Corona-Screenings durch das Deutschen Rote Kreuz (DRK) in Rheinland-Pfalz. 

Demnach werden dem Deutschen Roten Kreuz in Rheinland-Pfalz nur unbestimmte bis keine Informationen zur Verfügung gestellt, wie genau, nach welchen Kriterien und mit wem die Kosten für die Corona-Screenings abzurechnen sind. Die Labore stellen die ihnen entstandenen Kosten den  Einrichtungen des DRK in Rechnung. Es herrscht somit ein Schwebezustand, was die Begleichung der offenen Forderungen aufgrund der erfolgten Corona-Screenings durch die Einrichtungen des DRK in Rheinland-Pfalz angeht.

Diese Information veranlasste mich, zur Klärung der Angelegenheit die nachfolgende Kleine Anfrage an die Landesregierung zu stellen.

Fehlen den Schulen bald Musiklehrer?

Quelle: RHEINPFALZ, Ausgabe Landau vom 10.06.2020

Auch die RHEINPFALZ-Redaktion aus Landau beschäftigt sich mit meiner Kleinen Anfrage und hört bei Universität und Grundschulen nach.

Michael Wagner, MdL: "Ich wende mich gegen pauschale Schuldzuweisungen an die Adresse der Polizei"

Lt. Medienberichten sieht die SPD-Chefin Saskia Esken auch bei den deutschen Sicherheitskräften einen latenten Rassismus und stellt mit diesen Äußerungen die Polizei unter Generalverdacht.

Michael Wagner, MdL: "Man kann die Leute vor Ort nicht hängen lassen.“

Quelle: RHEINPFALZ-online vom 09.06.2020

Vogelpark-Chef spricht von „Zumutung“

Genau so fühlt sich Peter Tiesler. Er ist der Vorsitzende des 540 Mitglieder starken Vereins, der den Vogelpark im Ehrenamt betreibt. Mit Beginn des Corona-Lockdowns musste die Anlage schließen – und hatte seither nur an einem Sonntag geöffnet. An einen regulären Betrieb sei jedoch nicht zu denken, sagt Tiesler, die Entscheidungen der Politik fielen viel zu kurzfristig. „Wenn freitags die neuen Auflagen kommen, können wir für das Wochenende nicht mehr reagieren.“ Tiesler nennt das, was aus Mainz verlautbart wird, eine „Zumutung“. Da kam der Anruf Baldaufs gerade recht, verbunden mit der Ankündigung des Besuchs. „Die Junge Union hat uns unterstützt, die aktive CDU in der Stadt ebenfalls. Jetzt sind Sie da“, sagt der Vogelpark-Chef und schaut zu dem Politiker. „Von den anderen Parteien kam noch nichts.“

www.rheinpfalz.de/lokal/rhein-pfalz-kreis_artikel,-cdu-spitzenkandidat-christian-baldauf-im-vogelpark-zwischen-emu-und-ara-_arid,5073575.html

Zu Besuch im Vogelpark Schifferstadt

Altschulden der Stadt - Das Land ist am Zug

Quelle:RHEINPFALZ vom 06.06.2020

Die Finanznöte der Städte haben ihre Ursache in der chronischen Unterfinanzierung durch die Landesregierung. Diesbezüglich hat der Verfassungsgerichtshof bereits 2012 die Verfassungswidrigkeit der Gemeindefinanzierung festgestellt.

Michael Wagner, MdL:"Mich beeindruckt das großartige ehrenamtliche Engagement in unserer Gesellschaft"

Tag der "helfenden Hände" als Ausdruck des Dankes für das großartige Engagement im Rahmen der Corona-Pandemie wäre eine Überlegung wert

Auf der DANKES-Tour durch meinen Wahlkreis schaute ich nun beim Deutschen Roten Kreuz in Speyer vorbei und überbrachte als Zeichen der Wertschätzung den inzwischen bekannten Obstkorb. Mich hat das außergewöhnliche ehrenamtliche Engagement des großen Wohlfahrtsverbands sehr beeindruckt. Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) verzeichnete 2019 erneut einen Zuwachs bei der Zahl ehrenamtlicher Helfer. Die Zahl der Ehrenamtlichen ist im vergangenen Jahr um rund 8.500 auf insgesamt 443.300 Helferinnen und Helfer gestiegen.

Bericht in der RHEINPFALZ anlässlich des Geburtstags von Landtagsabgeordneten Michael Wagner

Quelle: RHEINPFALZ vom 30.05.2020

Michael Wagner, MdL: "Vielen Dank für diesen schönen Bericht. Weiterhin werde ich mich mit voller Leidenschaft für die Menschen in unserem Wahlkreis einsetzen. Gerade dieser Zuspruch gibt mir viel Kraft für die anstehenden Aufgaben."

Unsere Themen der Plenarwoche

Michael Wagner, MdL: "Rettet die GALERIA Kaufhof"

Quelle: RHEINPFALZ vom 28.05.2020

Heute berichtet die RHEINPFALZ über meinen Besuch bei GALERIA Kaufhof.

Plenaarsitzung in besonderen Zeiten

Leer bleibt heute unser angestammter Plenarsaal. Um alle Abgeordnete nebst Landesregierung und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit genügend Hygiene- und Sicherheitsabstand auszustatten, mussten wir in die nahe gelegene Rheingoldhalle ausweichen. Dort sitzen wir immer noch.

Zuspruch und Wertschätzung

Aufgrund der Medienberichte um die Schließung vieler Kaufhoffilialen war es mir wichtig, heute noch vor der zweitägigen Plenardebatte in Mainz bei der Geschäftsleitung in der Galeria Kaufhof vorbeizuschauen. Im Gespräch mit der Geschäftsführerin Christina Baudach brachte ich meinen Zuspruch und meine Wertschätzung für die 56 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Hauses zum Ausdruck und überließ auch für den Betriebsrat das Schreiben an die Konzernleitung in Essen, das Johannes Steiniger, MdB, und ich gemeinsam verfasst haben. Gemeinsam mit der Geschäftsführung bin ich der Auffassung, dass der Standort Speyer mit seinem besonderen Innenstadtflair ein außergewöhnliches Ambiente vorzuweisen hat. Galeria Kaufhof gehört zu Speyer und darf nicht geschlossen werden!

Thekenverkauf unter Hygieneauflagen wieder möglich

Michael Wagner, MdL: "Absolut praxistauglich. Die CDU hat dies schon seit einiger Zeit gefordert. Was beim Bäcker mit Anstehen im Sicherheitsabstand und mit Mundschutz geht, das geht im Thekenverkauf unter Hygieneauflagen auch."

Schreiben an den Vorstandsvorsitzenden der Galeria Karstadt Kaufhof GmbH

Mit diesem Schreiben haben sich heute mein Kollege Johannes Steiniger, MdB, und ich an Galeria Karstadt Kaufhof GmbH mit der Bitte gewandt, GALERIA (Kaufhof) Speyer im Rahmen des Schutzschirmverfahrens zu retten. Gründe gibt es unserer Meinung nach mehr als genug.

Michael Wagner, MdL:"Der Einsatz hat sich gelohnt - SEA LIFE Centre Speyer darf nun doch öffnen"

Nachricht von General Manager: Christine Leingang

Diese erfreuliche Nachricht bekam ich von Frau Christine Leingang, General Manager von SEA LIFE SPEYER

"Hallo Herr Wagner,
es hat gefruchtet!!! Vielen, vielen Dank nochmal auch für Ihre Hilfe. Wir dürfen offiziell ab 27.5. öffnen. Eben habe ich eine E-Mail von der Stadt erhalten.
Mit freundlichen Grüßen
Christine Leingang"