Michael Wagner, MdL:"Das Bildungs- und Erziehungsangebot darf in der Corona-Krise nicht auf der Strecke bleiben"

Es muss bald wieder zu einem behutsamen Wiedereinstieg in die Kindertagesbetreuung kommen

Das Bildungs- und Erziehungsangebot darf in der Corona-Krise nicht auf der Strecke bleiben. Gleichzeitig müssen wir besonders gefährdete Menschen bestmöglich vor einer Infektion mit dem Coronavirus schützen. Deshalb ist der Infektionsschutz und der Kontakt zu Gleichaltrigen in die Diskussion bei der Öffnung der Kindergärten unbedingt mit einzubeziehen. Und die Erzieherinnen und Erzieher benötigen eine klare Handlungsanweisung durch die Landesregierung.

Kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Michael Wagner

Untersagung des Betriebs von Wohnmobilstell- und Campingplätzen.

Warum können Campingplätze, die rein privat genutzt werden und jeglicher touristischer Zweck ausgeschlossen werden kann, mit entsprechenden Hygienekonzepten nicht geöffnet werden?

Wie gefällt Ihnen diese Textilmaske?

Ich habe eine Kindertagesstätte besucht, um mich bei den Erzieherinnen und Erziehern zu bedanken, die in dieser schwierigen Zeit die Stellung halten. Dabei wurde mir diese Textilmaske mit Dom- und Brezel- und Schoppenglasmotiv geschenkt. Eine Erzieherin hat sie eigens für mich angefertigt. Ich bin ganz überwältigt.

Die CDU Deutschlands trauert um Norbert Blüm.

Ich hatte leider nicht das Vergnügen, Norbert Blüm persönlich zu begegnen. Aus der Ferne habe ich ihn immer als einen bodenständigen Politiker wahrgenommen, dem die Menschen und deren Anliegen wichtig waren. Wenn man so will, kann man Norbert Blüm als das soziale Gewissen der Partei bezeichnen. Die CDU wird ihm ein ehrendes Andenken bewahren. Lieber Norbert Blüm, herzlichen Dank für Ihr großes Engagement um die Menschen in unserem Land.

Michael Wagner, MdL:"Ich lasse nicht locker"

Kleine Anfrage zu Corona-Soforthilfen für Schausteller

Die Landesregierung darf die Schausteller nicht vergessen. Wir wissen, dass es Großveranstaltungen bis zum 31.08.2020 nicht geben wird, wobei die Landesregierung bislang noch gar nicht erklärt hat, was konkret unter Großveranstaltung zu verstehen ist. Sicher aber gehört das Speyerer Brezelfest dazu. Hier haben die Verantwortlichen schon vor einigen Tagen mitgeteilt, dass das weit über die Stadtgrenzen hinaus beliebte Volksfest nicht stattfinden kann. Daran, dass auch das Münchner Oktoberfest bereits jetzt abgesagt wurde, mögen wir erkennen, dass unsere Schausteller wohl für einen sehr langen Zeitraum "arbeitslos" sein werden. Die Schausteller brauchen (wie übrigens die Gastronomie auch) dringend Hilfe.

Herzlichen Dank allen Erzieherinnen und Erziehern, die in dieser schwierigen Zeit die Stellung halten

Wir befinden uns in einer ganz besonderen Situation, in einer Krise, wie sie unser Land seit dem 2. Weltkrieg nicht mehr erlebt hat. Aber das wirklich Beeindruckende ist zu erfahren, wie viele Menschen ihren Beitrag leisten, damit wir diese Krise überstehen können. Deshalb bin ich in diesen Tagen unterwegs, um mit einem kleinen Obstkorb DANKE zu sagen. Heute konnte ich die Kindertagesstätte WoLa unter der Leitung von Sabrina Wöhlert, die Kindertagesstätte Regenbogen unter der Leitung von Andrea Hoffmann und die Kindertagesstätte Pusteblume unter der Leitung von Bettina Hampel besuchen.

Antwort auf Kleine Anfrage: "Michael Wagner ist sehr enttäuscht"

Quelle: Die RHEINPFALZ vom 18.04.2020

Heute berichtet die RHEINPFALZ über die enttäuschende Antwort der Landesregierung auf meine Anfrage zur Unterstützung der freischaffenden Künstler und Soloselbständigen. Einen weiteren Beitrag "Gemeinsam Lösungen finden" zur gleichen Thematik liefert die RHEINPFALZ auf der Kulturseite im überregionalen Bereich. Und auch in diesem Beitrag wird deutlich: "Viele Teilnehmer hatten das Gefühl, dass an ihrer Realität vorbei geredet werde. „Man beginnt an der Gerechtigkeit in diesem Land zu zweifeln. Es fühlt sich nicht gut an von Menschen belehrt zu werden, die alle festangestellt sind“, schrieb eine Zuschauerin. Das Motto der Konferenz, gemeinsam Lösungen zu finden, ist zumindest bei diesem Chat daher nicht aufgegangen."

Kulturschaffende und Solo-Selbstständige brauchen dringend Unterstützung

Hier sehe ich die Landesregierung in der Pflicht - andere Bundesländer machen es Rheinland-Pfalz vor

Mit einer Kleinen Anfrage vom 14.03.2020 hatte ich mich im Rahmen der Corona-Krise an die Landesregierung Rheinland-Pfalz (Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur) gewandt und nach unterstützenden Maßnahmen und Liquiditätshilfen für frei schaffende Künstlerinnen und Künstler gefragt. Mit Datum vom 18.03.2020 hatte ich eine weitere Kleine Anfrage zur Unterstützung der freien Berufe (sog. Katalogberufe im Sinne des § 18 Einkommensteuergesetz wie freie Journalisten, Dolmetscher, Nachhilfelehrer) an die Landesregierung (Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau) gerichtet. Hier liegt mir eine Antwort noch nicht vor.

Ein großes Dankeschön

Heute konnte ich den Frauen der Vereinigung von "Black & Beautiful" mit einem Obstkorb Danke für ihr großes ehrenamtliches Engagement sagen. Inzwischen haben sie über 1.000 Textilmasken genäht. Mit den erzielten Spendengeldern unterstützen sie den Kindernotarztwagen und das Tierheim Speyer. Eine echt starke Leistung. Herzlichen Dank dafür.

Ein gesegnetes Osterfest

Christ ist erstanden
von der Marter alle.
Des solln wir alle froh sein;
Christ will unser Trost sein.
Kyrieleis.

Wär er nicht erstanden,
so wär die Welt vergangen.
Seit dass er erstanden ist,
so freut sich alles, was da ist.[3]
Kyrieleis.

Halleluja,
Halleluja,
Halleluja.
Des solln wir alle froh sein;
Christ will unser Trost sein.
Kyrieleis.

"Die Wellen in der Wirtschaft schlagen hoch. Aufregung und Unverständnis sind groß."

Quelle: RHEINPFALZ, Wirtschaftsteil vom 11.04.2020

"Um ihre Liquidationslöcher zu stopfen, beantragten mehr als 60.000 coronabedingt lahmgelegte rheinland-pfälzische Unternehmen binnen eineinhalb Wochen Soforthilfe. Doch die lässt auf sich warten - deutlich länger als anderswo in der Republik. 1.800 Anträge waren, Stand Mittwochnachmittag, bewilligt. Das sind wenig. Zu wenig."

Kommentar der RHEINPFALZ "Ein ganz dickes Brett" zur Ausschussitzung "Wirtschaft und Verkehr" am 09.04.

Zum Karfreitag

(Eingangschor aus der Matthäus-Passion von Johann Sebastian Bach)

Kommt, ihr Töchter, helft mir klagen,
Sehet, wen? den Bräutigam,
Seht ihn, wie? als wie ein Lamm.

O Lamm Gottes unschuldig
Am Stamm des Kreuzes geschlachtet

Sehet, was? seht die Geduld,

Allzeit erfund'n geduldig
Wiewohl du warest verachtet.
Seht, wohin? auf unsre Schuld,

All Sünd hast du getragen,
Sonst müßten wir verzagen,

Sehet ihn aus Lieb und Huld
Holz zum Kreuze selber tragen.

Erbarm dich unser o Jesu.

Corona-Soforthilfen für Unternehmer

Rheinland-Pfalz ist bundesweit Schlusslicht

Auch bei mir gehen seit Schließung der Unternehmen verzweifelte Anrufe und Mails ein. Die Menschen sorgen sich um ihre wirtschaftliche Existenz. Stand 10.04. waren lt. Homepage des Wirtschaftsministeriums erst 2.450 von 62.000 Anträgen bearbeitet. Soforthilfe sieht anders aus.

Geschäfte bleiben über Ostern geschlossen!

Ich hatte mich entschieden gegen eine Ladenöffnung der Geschäfte über die Osterfeiertage ausgesprochen und deshalb an die Landesregierung geschrieben.

Jetzt kommt der Hinweis: Die Geschäfte bleiben über Ostern geschlossen.

Gut so!

Trost spenden mit Youtube-Musik

Um das große Geschenk der Musik bin ich sehr dankbar. Möge dieses kleine Konzert in einer nicht ganz einfachen Zeit Trost und Hoffnung spenden.

Michael Wagner, MdL: „Es darf in dieser Krise kein Standortnachteil sein, Rheinland-Pfälzer zu sein“

Michael Wagner (CDU), Abgeordneter des Landtags Rheinland-Pfalz, hat die schleppende Antragsbearbeitung des Landes bei der Gewährung von Soforthilfen kritisiert. „Es darf in dieser Krise kein Standortnachteil sein, Rheinland-Pfälzer zu sein“, sagte Wagner. Während in Nordrhein-Westfalen Finanzhilfen schon nach wenigen Tagen auf den Konten waren, hatten in Rheinland-Pfalz viele Unternehmen nach einer Woche noch nicht einmal eine Eingangsbestätigung.

Allgemeinverfügung der ADD vom 17.03.2020

Ich habe mich entschieden gegen eine Ladenöffnung der Geschäfte über die Osterfeiertage (Karfreitag, Ostersonntag und Ostermontag) ausgesprochen und mich deshalb mit einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung gewandt. Ich möchte von der Landesregierung wissen, wie sie die Allgemeinverfügung der ADD in Bezug auf Ladenöffnungszeiten an den Sonn- und Feiertagen vom 17.03.2020 insbesondere im Hinblick auf die Osterfeiertage bewertet.