Besuch in der Galerie Kulturraum

Es war mir eine große, große Freude Maria Franz und Anton Bronich nach der coronavirusbedingten Schließung wieder in der Galerie besuchen zu dürfen. Und dies zu einem besonderen Anlass: 25 Jahre Dombauverein & Galerie Kulturraum mit der Eröffnungsrede von Michael Garthe, dem Chefredakteur der Tageszeitung DIE RHEINPFALZ. Besonders habe ich mich auch darüber gefreut, dass ich in Euren Räumen etwas Passendes für unsere häuslichen Wände gefunden habe. Ich wünsche Euch einen regen Besuch.

Meinen Glückwunsch an den FC 09 Speyer e.V. zum Aufstieg

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, lieber Thomas Zander,

es ist geschafft. "Zum Abschied Aufstieg".

Dieses ambitionierte Ziel, das sich der FC Speyer 09 e.V. zu Beginn der Rückrunde selbst gesteckt hat, ist aufgegangen. Der FC Speyer 09 e.V. spielt in der nächsten Saison in der Oberliga und knüpft damit an eine vergangene, ruhmreiche Speyerer Fußballzeit an.

Kleine Anfrage: Kostenübernahme von durchgeführten Corona-Screenings durch das Deutschen Rote Kreuz (DRK) in Rheinland-Pfalz

Am 04. Juni 2020 habe ich das DRK Speyer besucht (siehe meine PM vom 05.06.2020). In einem sehr interessanten und informativen Gespräch erfuhr ich von der Problematik bei der Kostenübernahme von durchgeführten Corona-Screenings durch das Deutschen Rote Kreuz (DRK) in Rheinland-Pfalz. 

 

Demnach werden dem Deutschen Roten Kreuz in Rheinland-Pfalz nur unbestimmte bis keine Informationen zur Verfügung gestellt, wie genau, nach welchen Kriterien und mit wem die Kosten für die Corona-Screenings abzurechnen sind. Die Labore stellen die ihnen entstandenen Kosten den  Einrichtungen des DRK in Rechnung. Es herrscht somit ein Schwebezustand, was die Begleichung der offenen Forderungen aufgrund der erfolgten Corona-Screenings durch die Einrichtungen des DRK in Rheinland-Pfalz angeht.

 

Diese Information veranlasste mich, zur Klärung der Angelegenheit die nachfolgende Kleine Anfrage an die Landesregierung zu stellen.

 

Fehlen den Schulen bald Musiklehrer?

Quelle: RHEINPFALZ, Ausgabe Landau vom 10.06.2020

Auch die RHEINPFALZ-Redaktion aus Landau beschäftigt sich mit meiner Kleinen Anfrage und hört bei Universität und Grundschulen nach.

Michael Wagner, MdL: "Man kann die Leute vor Ort nicht hängen lassen.“

Quelle: RHEINPFALZ-online vom 09.06.2020

Vogelpark-Chef spricht von „Zumutung“

Genau so fühlt sich Peter Tiesler. Er ist der Vorsitzende des 540 Mitglieder starken Vereins, der den Vogelpark im Ehrenamt betreibt. Mit Beginn des Corona-Lockdowns musste die Anlage schließen – und hatte seither nur an einem Sonntag geöffnet. An einen regulären Betrieb sei jedoch nicht zu denken, sagt Tiesler, die Entscheidungen der Politik fielen viel zu kurzfristig. „Wenn freitags die neuen Auflagen kommen, können wir für das Wochenende nicht mehr reagieren.“ Tiesler nennt das, was aus Mainz verlautbart wird, eine „Zumutung“. Da kam der Anruf Baldaufs gerade recht, verbunden mit der Ankündigung des Besuchs. „Die Junge Union hat uns unterstützt, die aktive CDU in der Stadt ebenfalls. Jetzt sind Sie da“, sagt der Vogelpark-Chef und schaut zu dem Politiker. „Von den anderen Parteien kam noch nichts.“

www.rheinpfalz.de/lokal/rhein-pfalz-kreis_artikel,-cdu-spitzenkandidat-christian-baldauf-im-vogelpark-zwischen-emu-und-ara-_arid,5073575.html

Zu Besuch im Vogelpark Schifferstadt

Mit Christian Baldauf, unserem Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2021, im Vogelpark Schifferstadt

Der Besuch im Vogelpark Schifferstadt zusammen mit @Christian Baldauf dem CDU-Kreisvorsitzenden Patrick Poss und Mitgliedern der @CDU-Schifferstadt hat mir große Freude bereitet. Der Vogelpark in Schifferstadt ist eine wunderbare Einrichtung. Herzlichen Dank den unzähligen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern, die sich jeden Tag auf das Neue für eine gute Sache einbringen. Diesen Menschen möchte ich meine Wertschätzung entgegenbringen. Am Ende profitieren wir alle von dieser Arbeit. Der Vogelpark bietet den Bürgerinnen und Bürger aus Schifferstadt, aber auch vielen Menschen über die Stadtgrenzen von Schifferstadt hinaus, Erholung und Erbauung.

Altschulden der Stadt - Das Land ist am Zug

Quelle:RHEINPFALZ vom 06.06.2020

Die Finanznöte der Städte haben ihre Ursache in der chronischen Unterfinanzierung durch die Landesregierung. Diesbezüglich hat der Verfassungsgerichtshof bereits 2012 die Verfassungswidrigkeit der Gemeindefinanzierung festgestellt.

Michael Wagner, MdL:"Mich beeindruckt das großartige ehrenamtliche Engagement in unserer Gesellschaft"

Tag der "helfenden Hände" als Ausdruck des Dankes für das großartige Engagement im Rahmen der Corona-Pandemie wäre eine Überlegung wert

Auf der DANKES-Tour durch meinen Wahlkreis schaute ich nun beim Deutschen Roten Kreuz in Speyer vorbei und überbrachte als Zeichen der Wertschätzung den inzwischen bekannten Obstkorb. Mich hat das außergewöhnliche ehrenamtliche Engagement des großen Wohlfahrtsverbands sehr beeindruckt. Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) verzeichnete 2019 erneut einen Zuwachs bei der Zahl ehrenamtlicher Helfer. Die Zahl der Ehrenamtlichen ist im vergangenen Jahr um rund 8.500 auf insgesamt 443.300 Helferinnen und Helfer gestiegen.

Unsere Themen der Plenarwoche

Mit der Mehrheit der Regierungsfraktionen hat der rheinland-pfälzische Landtag am Donnerstag unseren Antrag für umfassende Corona-Tests an Schulen und Kindertagesstätten abgelehnt. Ein solches Vorgehen sei nicht zielführend und nicht hilfreich, sagte Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD).

Das sehen die Erzieherinnen und Erzieher, die mich heute schon kontaktiert haben, aber anders, liebe Frau Hubig.

Die weiteren Themen im Bild.

Plenaarsitzung in besonderen Zeiten

Leer bleibt heute unser angestammter Plenarsaal. Um alle Abgeordnete nebst Landesregierung und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit genügend Hygiene- und Sicherheitsabstand auszustatten, mussten wir in die nahe gelegene Rheingoldhalle ausweichen. Dort sitzen wir immer noch.

Zuspruch und Wertschätzung

Aufgrund der Medienberichte um die Schließung vieler Kaufhoffilialen war es mir wichtig, heute noch vor der zweitägigen Plenardebatte in Mainz bei der Geschäftsleitung in der Galeria Kaufhof vorbeizuschauen. Im Gespräch mit der Geschäftsführerin Christina Baudach brachte ich meinen Zuspruch und meine Wertschätzung für die 56 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Hauses zum Ausdruck und überließ auch für den Betriebsrat das Schreiben an die Konzernleitung in Essen, das Johannes Steiniger, MdB, und ich gemeinsam verfasst haben. Gemeinsam mit der Geschäftsführung bin ich der Auffassung, dass der Standort Speyer mit seinem besonderen Innenstadtflair ein außergewöhnliches Ambiente vorzuweisen hat. Galeria Kaufhof gehört zu Speyer und darf nicht geschlossen werden!

Thekenverkauf unter Hygieneauflagen wieder möglich

Michael Wagner, MdL: "Absolut praxistauglich. Die CDU hat dies schon seit einiger Zeit gefordert. Was beim Bäcker mit Anstehen im Sicherheitsabstand und mit Mundschutz geht, das geht im Thekenverkauf unter Hygieneauflagen auch."

Michael Wagner, MdL:"SEA LIFE Centre Speyer nach wie vor geschlossen, während andere SEA LIFE-Einrichtungen in Deutschland wieder öffnen"

ie Landesregierung muss nun schnell entscheiden

Diese Nachricht erreichte mich heute vom General Manager des SEA LIFE-Centres Speyer:

"Ich wollte sie darüber in Kenntnis setzen, dass nun auch das letzte Sea Life, außer Speyer, den Bescheid über die Öffnung (Sea Life Hannover, Ende Mai) bekommen hat und wir dann somit das einzige geschlossene Sea Life in Deutschland sein werden. Ich hoffe, dass mich noch irgendjemand aufklären kann, warum das Reptilium Wüstenzoo GmbH in Landau geöffnet sein darf, während wir geschlossen bleiben müssen".