Helmut Kohl - ein in jeder Beziehung außergewöhnlicher Politiker

Helmut Kohl war von 1969 bis 1976 dritter Ministerpräsident des Landes Rheinland-Pfalz. Er führte von 1982 bis 1998 als sechster Bundeskanzler die Bundesrepublik Deutschland und ist damit der Amtsinhaber mit der längsten Dienstzeit. Von 1973 bis 1998 war er der fünfte Vorsitzende der CDU Deutschlands, kein anderer hatte den Vorsitz länger inne. Helmut Kohl ist Ehrenbürger Europas. 4 Kanzlerkandidaten der SPD konnten Helmut Kohl nicht besiegen, 6 SPD-Vorsitzende hat Helmut Kohl verschlissen.

Stimme gegen Rassismus

Es ist gut, dass wir in Speyer, in der Stadt, die sich dazu bekennt, eine Stadt ohne Rassismus, eine Stadt mit Courage zu sein, dass wir in dieser Stadt gemeinsam über die Parteigrenzen hinweg zusammenstehen, unsere Demokratie verteidigen und bekennen: „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlicher Gewalt.“

Stilles Gedenken am Grab von Helmut Kohl

Heute Vormittag zusammen mit Ministerpräsident a.D. Prof. Dr. Bernhard Vogel und Stadtratskollege Michael Spirk am Grab von Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl. Trotz Corona-Krise haben sich einige Besucher am Grab eingefunden.

Corona-Info:

Antragsformulare für Unterstützungsleistungen

Antragsformulare zum Download finden Sie auf der Homepage der Investitions und Strukturbank (ISB) Rheinland-Pfalz.

https://isb.rlp.de/home/detailansicht/antraege-fuer-zukunftsfonds-starke-wirtschaft-rheinland-pfalz-koennen-gestellt-werden.html

Für Fragen stehe ich jederzeit zur Verfügung


Challenge angenommen!

Gerne steuer auch ich ein Jugendbild bei.

An die Aufnahme kann ich mich noch recht gut erinnern. Ich wurde damals von meiner Mutter in den heutigen Kaufhof geschleppt, da dort im Erdgeschoss Kinder fotografiert wurden. Unwillig wie ich war, musste ich auch noch lächeln. Doch seht selbst.

Achtung: Staugefahr! Planen Sie demnächst gengügend Zeit ein.

Im Zuge von Routinekontrollen wurden auf dem Fahrbahnübergang von der A 61 Rheinbrücke Speyer auf die A 6 in Fahrtrichtung Heilbronn schadhafte Stellen festgestellt. Die Schäden entstehen insbesondere durch die starken dynami- schen Belastungen, denen der Fahrbahnübergang beim Überfahren vor allem im ersten Fahrstreifen durch LKW ausgesetzt ist. Beschädigte Verschleißteile, wie Gelenknocken, müssen ersetzt werden.
Die erforderlichen Arbeiten werden am Donnerstag, 2. April 2020, und Freitag, 3. April 2020, jeweils außerhalb der Hauptverkehrszeiten von 9 Uhr bis 16 Uhr durchgeführt. Hierfür muss der erste Fahrstreifen gesperrt werden. Den Verkehrsteilnehmern steht damit im Baustellenbereich nur ein Fahrstreifen zur Ver- fügung. Mit Verkehrsbehinderungen ist zu rechnen, da die Strecke auch als Um- leitungsstrecke für die B 39 Rheinbrücke Speyer dient, welche zurzeit generalsaniert wird.

Brief des Landtagsabgeordneten Michael Wagner an Ministerin Spiegel

Sehr geehrte Frau Ministerin,

 

unser Land wird aktuell mit einer herausfordernden Lage durch die Ausbreitung des Corona-Virus konfrontiert. Der Höhepunkt der Ausbreitung ist noch nicht erreicht. Es werden Maßnahmen ergriffen, um die Ausbreitung von Corona innerhalb unseres Landes zu verlangsamen und einzudämmen. Gleichzeitig wird deutlich, dass nicht alle Fragen beantwortet werden können.

Direktzahlungen zur Sicherstellung der Liquidität

SPD, GRÜNE und FDP lehnen CDU-Antrag im Landtag (Direktzahlungen zur Sicherstellung der Liquidität) zur Unterstützung kleinerer und mittlerer Unternehmen ab. Die Direktzahlungen kommen nur vom Bund.

Unverständlich, dass gerade die kleinen Betriebe (bis 10 Arbeitnehmer) bei der Direktzahlung durch das Land außen vor bleiben. Die Corona-Pandemie stellt die rheinland-pfälzische Wirtschaft vor enorme Herausforderungen. Die Folgen daraus sollten nach Ansicht der CDU-Fraktion durch ein eigenes Sofortprogramm des Landes für kleine und mittelständische Unternehmen abgemildert werden, indem Direktzahlungen zur Sicherstellung der Liquidität von unverschuldet in finanzielle Not geratene klein- und mittelständige Unternehmen geleistet werden. Diese Unterstützung, die wir den kleinen und mittleren Unternehmen angedeihen lassen wollten, wurde von den die Landesregierung tragenden Parteien SPD, GRÜNE und FDP abgelehnt.

Michael Wagner, MdL: " Zusammenhalt ist in schwierigen Zeiten gefragt!"

Kleinster Landtag verabschiedet größten Nachtragshaushalt

Hätte mir weitere Unterstützung für kleinere Unternehmen gewünscht

Es war schon eine außergewöhnliche Sitzung des Landtages. Selten habe ich im Plenarsaal so viele unbesetzte Stühle gesehen. Aufgrund des sogenannten Pairing-Verfahrens konnten vor allem die besonders gesundheitsgefährdeten Abgeordneten der Plenarsitzung fernbleiben. Die Abgeordneten, die an der Sitzung teilnahmen, hatten sich, um den nötigen Abstand zu wahren, zusätzlich auf der Besuchertribüne verteilt - auch das eine außergewöhnliche Situation.

Dank an alle medizinischen Kräfte in der aktuellen Krise

Hinweis: das Foto wurde bereits im September des letzten Jahres bei meinem Besuch des Krankenhauses aufgenommen

Engel sind allgegenwärtig - sie begegnen uns in Büchern, Gemälden , Filmen, Anzeigen, Redewendungen und sie begegnen uns gerade jetzt.

Im Home-Office erreichbar

Viele Menschen haben gerade jetzt große Sorgen und Nöte. Auch wenn wir Abgeordnete nicht in Mainz sind, so bemühen wir uns, im Homeoffice zu helfen.

Pressemitteilung des Landtagsabgeordneten Michael Wagner zur Kleinen Anfrage:

Wirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die „Freien Berufe“

Vor wenigen Tagen hatte ich eine Kleine Anfrage "Unterstützung für freischaffende Künstler" auf den Weg gebracht. Die Veröffentlichung dieser Kleinen Anfrage hat dafür gesorgt, dass sich einmal freischaffende Künstlerinnen und Künstler bei mir für diese Unterstützung bedankt, aber auch mehrere Bürgerinnen und Bürger (u.a. freie Journalisten, Stadtführer, Nachhilfelehrer, Logopäden, Handwerksbetriebe und Mittelstandsbetriebe) bei mir gemeldet und um Hilfe und Unterstützung gebeten haben. Diese Hilferufe haben mich veranlasst, eine weitere Kleine Anfrage zu formulieren.

 

Für die Wirtschaftsbetriebe (ich bin ja auch ordentliches Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr) hatte ich meine Kleine Anfrage bereits am 10.03. (unmittelbar nach dem "schwarzen Montag") auf den Weg gebracht. 



Kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Michael Wagner

Unterstützung für frei schaffende Künstler

Das Coronavirus hat uns fest im Griff. Neben vielen Arbeitnehmern und der Wirtschaft leiden vor allem auch die frei schaffenden Künstler - dazu zähle ich unbedingt auch die frei schaffenden Journalisten - unter den vielen Absagen von Veranstaltungen. Gerade die Passionszeit stellt im Leben eines Musikers eine "Hochzeit" dar und Konzerte in dieser Zeit garantieren das Einkommen der Künstler für mehrere Monate. Die freischaffenden Künstlerinnen und Künstler brauchen Unterstützung. Aus diesem Grunde habe ich mich mit einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung gewandt.

CDU-Frühlingsgruß aus Harthausen

Ein bunter Frühlingsgruß aus Harthausen

Mit der gebotenen "Coronavirus-Sorgsamkeit" haben Mitglieder des CDU-Ortsverbands Harthausen heute ihren CDU-Frühlingsgruß an die Frau und den Mann gebracht. Kein Händeschütteln (die Blumen wurden auch nicht persönlich übergeben, sondern vom Tisch genommen), aber ein freundliches Lächeln aus entsprechender Entfernung - die Bürgerinnen und Bürger aus Harthausen jedenfalls haben sich über den Blumengruß sehr gefreut.

Im Austausch mit der Deutschen Steuer-Gewerkschaft Rheinland-Pfalz

Wir brauchen eine gut ausgestattete Finanzverwaltung in Rheinland-Pfalz mit guten Rahmenbedingungen!
Gerne werden wir die Anregungen der Steuergewerkschaft in der parlamentarischen Arbeit aufgreifen. Besonders habe ich mich gefreut, dass ich meine früheren Kolleginnen und Kollen, an der Spitze Stefan Bayer, wieder mal gesehen habe.

Coronavirus-Diskussion mit der CDU-Landtagsfraktion

Heute haben wir 3 Stunden in der Fraktion über das Coronavirus-Problem gesprochen. Wir hatten Sabine Bätzing-Lichtentäler, die Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie, zu Gast, die uns auf den aktuellen Stand brachte, der jetzt - 4 Stunden später - sicher schon nicht mehr aktuell ist. Der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn mache einen hervorragenden Shop und sei im ständigen Kontakt mit den Bundesländern. Das 'Corona-Thema" wird uns noch sehr beschäftigen.

Kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Michael Wagner

Finanz- und steuerrechtliche Maßnahmen für Betriebe in Rheinland-Pfalz, die aufgrund der Corona-Pandemie mit wirtschaftlichen Einbußen kämpfen müssen.

Das Coronavirus hat uns fest im Griff. Die wirtschaftlichen Auswirkungen sind noch gar nicht absehbar. Am vergangenen Montag hat der Deutsche Aktienindex 7,94 Prozent verloren und sank auf 10.625 Punkte. Dies ist auf Schlusskursbasis gerechnet der größte prozentuale Tagesverlust seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001. Die Wirtschaft leidet. Auch mein Wahlkreis ist davon betroffen.

Hilfe mit steuerlichen Erleichterungen wie Steuerstundung oder Herabsetzung der Einkommensteuervorauszahlungen ist dringend geboten. Aus diesem Grunde habe ich mir erlaubt, eine Kleine Anfrage an die Landesregierung zu richten.