Michael Wagner, MdL: "Wir erteilen dem politischen Extremismus eine klare Absage."

Rassistischen und faschistischen Ausfällen jenseits der freiheitlich demokratischen Grundordnung werden wir uns entschieden entgegenstellen, so wie wir dies im Januar (2019) auf dem Berliner Platz parteiübergreifend vorbildlich getan haben. Populismus, Effekthascherei, Intoleranz, Respektlosigkeit gegenüber Andersdenkenden, die nicht in das eigene Weltbild passen, haben im Stadtrat nichts zu suchen. Mit solchen Kräften lehnt die CDU jede Zusammenarbeit ab." (Auszug aus meiner Rede zum Politischen Aschermittwoch vom letzten Jahr).

Dies gilt für mich nicht nur in Speyer, das gilt überall in Deutschland - auch in Thüringen.

"Für uns hier in Rheinland-Pfalz ist klar: Keine Zusammenarbeit, keine Kooperation, keine Koalition mit der AfD," so Christian Baldauf heute in seiner Stellungnahme.

Dem ist nichts, aber auch gar nichts hinzuzufügen.

Erinnern - Gedenken - Mahnen in Speyer

"Es gibt, um nur ein Beispiel dafür zu nennen, eine falsche Einschätzung des Nationalsozialismus, die gleichzeitig eine gefährliche Verharmlosung darstellt. Ich meine, wir sind heute zu leicht geneigt zu glauben, 1933, am Anfang, hätte schon jeder sehen können, wohin das alles führen mußte. Darüber kann man ja reden. Aber damit wird zugleich suggeriert, wir wären heute intellektuell und moralisch gegen eine solche Blindheit gefeit. Und das stimmt nicht. Das eine ist eine historische Täuschung, das andere eine fromme Illusion. Wenn wir den Anfängen wehren wollen, müssen wir unablässig wachsam sein."

Rede von Bundespräsident Roman Herzog: "Die Zukunft der Erinnerung" vom 27. Januar 1999

Offizielle Veranstaltung des Landtags Rheinland-Pfalz aus Anlass des Gedenktages an die Opfer des Nationalsozialismus in Osthofen

in beklemmendes Gefühl der Enge und Angst beschlich mich in der ehemaligen Häftlingshalle der Gedenkstätte KZ Osthofen. Dorthin waren wir Mitglieder des Landtags Rheinland-Pfalz nach den Gedenkansprachen zur Kranzniederlegung gegangen.

In den Gebäuden einer ehemaligen Papierfabrik entstand kurz nach der Machtübernahme der NSDAP das KZ Osthofen, wo vom Frühjahr 1933 bis Sommer 1934 Gegner des NS-Regimes, allen voran Mitglieder der KPD, der SPD und Gewerkschafter, aber auch Angehörige des Zentrums, Juden, Zeugen Jehovas, Sinti und andere gefangen gehalten wurden.

Tag der offenen Tür bei der Realschule plus und Fachoberschule Schifferstadt

Gemeinsam mit dem Beigeordneten der Stadt Schifferstadt, Patrick Poss, vor Ort

Gerne nutzte auch ich diesen Tag, der sowohl für Eltern, als auch für zukünftige Schüler/innen gedacht war, um die Schule einmal näher kennen zu lernen. In der Aula konnten sich die Besucherinnen und Besucher in einem Kurzvortrag über Schule und Schulform informieren.

Antrittsbesuch bei der Polizeiinspektion Schifferstadt

Mein Facit: Unsere Polizistinnen und Polizisten leisten eine hervorragende Arbeit

Bei meinem Besuch informierte ich mich vor Ort über die Struktur und die Aufbauorganisation der Polizeiinspektion.

Im Gespräch mit EPHK Uwe Stein, dem Leiter der Polizeiinspektion Schifferstadt, und EKHK Kai Giertzsch, seinem Vertreter, konnte ich Einblick in die polizeiliche Kriminalstatistik nehmen. Ferner sprachen wir über die Verkehrsunfallentwicklung, wobei die Unfälle mit Personenschäden einen besonderen Stellenwert einnahmen. Ganz besonders interessierte mich der öffentliche Umgang mit unseren Polizistinnen und Polizisten.

"Sexuelle Übergriffe an Schulen verharmlost?"

Quelle: Rheinzeitung vom 24.01.2020

Unglaublich, was wir gestern im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung erfahren mussten. Die FDP-Abgeordnete Helga Lerch, frühere Schulleiterin eines Gymnasiums und bildungspolitische Sprecherin ihrer Partei, erhob schwere Vorwürfe gegen die Schulaufsicht. Nach ihrer Darstellung würden Lehrer, die minderjährige Schülerinnen sexuell belästigt haben, in Rheinland-Pfalz nicht aus dem Schuldienst entfernt, sondern lediglich versetzt. Die Vertreter der CDU im Ausschuss, Ellen Demuth, Jenny Groß und ich selbst waren fassungslos, hakten bei Frau Lerch nach und waren sich einig: Die im Raum stehenden Behauptungen müssen unverzüglich von der Landesregierung aufgeklärt werden.

Ein ganz besonderer Tag

Am Donnerstagabend, nach dem Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung, konnte ich in den Räumen des Deutschen Kabarettarchivs (diese Räume sind für sich schon ein Besuch wert) den Mainzer Hofsängern bei der Vorstellung Ihres Jahresprogramms begegnen. Ich war angetan von der ungekünstelten und natürlichen Begegnung mit den Hofsängern und nutzte die Gelegenheit, mich mit einigen Hofsängern, insbesondere dem Kapitän der Hofsänger, Christoph Clemens, auszutauschen. Natürlich war der Gesang dabei das alles bestimmende Thema.

 

Siedlungsrealschule Plus als Schwerpunktschule am Rande des machbaren pädagogischen Integrationsauftrags?

Im Jahr 2001 wurde das reguläre Modell des gemeinsamen Unterrichts von Schülerinnen und Schülern mit und ohne sonderpädagogischen Förderbedarf, die sogenannten Schwerpunktschulen, ins Leben gerufen. Schwerpunktschulen sind lt. Definition "wohnortnahe (d.h. möglichst flächendeckend vorhandene) allgemeine Schulen (Grundschulen und weiterführende Schulen der Sekundarstufe I), an denen Schülerinnen und Schüler mit Behinderungen überwiegend im zieldifferenten Unterricht gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern ohne Behinderung lernen.“ (Laubenstein., 2015, S. 278).

In Speyer wurde die damalige Siedlungshauptschule, die heutige Siedlungsrealschule Plus, im Schuljahr 2004/2005 als Schwerpunktschule eingerichtet, die von 2003 bis 2007 übrigens auch von Bürgermeisterin Monika Kabs zunächst als Konrektorin und von 2007 bis 28.02.2010 als Rektorin geleitet wurde, und der diese Schule bis zum heutigen Tag am Herzen liegt.

S-Bahn-Haltepunkt Süd

Am Rande der letzten Plenarsitzung im Dezember 2019 nutzte ich die Gelegenheit, Verkehrsminister Dr. Volker Wissing (FDP) nach dem Sachstand zum S-Bahn-Haltepunkt Süd zu befragen. Wissing erinnerte sich an meine  Kleine Anfrage vom Juni des vergangenen Jahres und machte nochmals deutlich, dass die Landesregierung diesen Haltepunkt ausdrücklich befürworte. Er wunderte sich darüber, dass die Angelegenheit (Erörterungstermin) noch nicht weiter vorangekommen sei und versprach, sich der Sache anzunehmen.

Elisabeth Stützel wird 90 Jahre alt

Quelle: Die RHEINPFALZ vom 20.01.2020

Elisabeth Stützel, Ehrenvorsitzende der Frauen Uniion Speyer und ehemalige CDU-Stadträtin, feiert heute ihren 90. Geburtstag. Sie ist zwar altersbedingt nicht mehr in der Stadt unterwegs, nimmt aber großen Anteil am öffentlichen Geschehen. An ihrem Ehrentag darf sich auf Geburtstagsbesuch unter anderem vom CDU-Kreisvorsitzenden Michael Wagner freuen.

Pendler-Radroute durch Speyer: Prüfungsergebnis für März geplant

Quelle: Die RHEINPFALZ vom 20.01.2020

Das Ergebnis der Machbarkeitsstudie für eine Pendler-Radroute zwischen Schifferstadt und Wörth ist von Landverkehrsminister Volker Wissing (FDP) für Ende März 2020 angekündigt worden. Das teilte Michael Wagner, CDU-Landtagsmitglied aus Speyer, mit.

Neujahrsempfang der Speyerer CDU-Ortsverbände

Ein sehr schöner Neujahrsempfang der Speyerer CDU-Ortsverbände. Ich habe mich sehr gefreut, dass ich als Kreisvorsitzender das Gußwort sprechen durfte, indem ich das ereignisreiche Jahr 2019 habe Revue passieren lassen.

Neujahrsempfang beim Speyerer Anwaltsverein

Neujahrsempfang beim Speyerer Anwaltsverein mit dem Vorsitzenden Stephan Schultz und dem 16-jährigen Pianisten David Pallmann aus Schifferstadt. Großartig selne Interpretation von Rachmaninovs Prelude op.23 Nummer 4. Alle waren sich einig: ein großes Talent.
Den Kontakt zum Anwaltsverein pflege ich sehr gerne und konnte wieder einmal neue Erkenntnisse für meine Arbeit mitnehmen.
Die Hauptaufgabe in den nächsten Jahren in der Justizverwaltung wird die Digitialisierung und die Einführung der E-Akte sein.

Neujahrsempfang des TSV Speyer

Die Vorsitzende des über 4.000 Mitglieder starken Vereins, Angelika Wöhlert, sowie Benjamin Eisensteck (Handball), Stefanie Kopf (Kampfkunst) und Rosalinde Mayer-Schopp (Leichtathletik) stellten eine großartige und intensiv gelebte Vereinsarbeit vor. Sehr beeindruckend!

Neujahrskonzert

Gerne folge ich den Einladungen zu den vielen Neujahrsempfängen und Neujahrskonzerten. Schön, dass man sich bei diesen Anlässen trifft und auf das neue Jahr anstoßen kann. Besonders gefällt mir, dass ich bei dem ein oder anderen Konzert aktiv mitwirken kann, so wie gestern in der Stadthalle Germersheim vor ausverkauftem Haus.