Auf dem ehemaligen Gelände des Priesterseminars, dort, wo ich zu meiner Ministrantenzeit noch Fußball gespielt habe und geschwommen bin, entstehen rund 200 Wohneinheiten mit einem Bauvolumen von 55 Millionen Euro. Diese Woche übergab Staatsministerin Doris Ahnen den Förderbescheid.
Aus erster Hand informierte informierte ich mich jetzt in der Angelegenheit "Sanierung des Historischen Museums der Pfalz in Speyer". Nachdem vor fast genau einem Jahr die Mitglieder des Speyerer Stadtrats über den damaligen Sachstand vom Vorsitzenden des Bezirksverbands Pfalz informiert worden waren, wollte ich wissen, was sich seit dieser Zeit getan hat. Unglaublich, was ich nun hören nun hören musste, denn in diesem einen Jahr hat sich nicht viel bewegt.
Ich verlange eine umfassende Aufklärung - deshalb meine Kleine Anfrage an die Landesregierung.
Auf diese bezieht sich die Rheinpfalz in der Berichterstattung vom 21.02.2020.
Gestern (19.02.2020) in den Frühnachrichten berichtete der SWR über bisher unveröffentlichte Messergebnisse im Zusammenhang mit der wegen der Sanierung gesperrten Salierbrücke in Speyer. Danach sei die Salierbrücke außergewöhnlich hoch mit Schadstoffen belastet, Schadstoffen, die im Verdacht stehen, krebserregend zu sein. Die Schadstoffkonzentrationen in der Brücke sollen zum Teil um ein Vielfaches über dem Grenzwert liegen, ab dem das Material als Sondermüll eingestuft werden muss.
"Nur auf Anfrage nach dem Umweltinformationsgesetz gab das Regierungspräsidium Karlsruhe dem SWR das Ergebnis seiner Untersuchungen heraus. Im Schutt sind stellenweise 82.300 Mikrogramm PAK pro Kilo enthalten. Als gefährlicher Abfall gilt 1.000 Mikrogramm. Und auch der PCB-Wert liegt teilweise um das über 10-fache höher als der heute erlaubte Grenzwert," so der SWR in seinem Beitrag.
ach bisher unveröffentlichten Messergebnissen, die dem SWR vorliegen sollen, ist die wegen Sanierung gesperrte Salierbrücke in Speyer außergewöhnlich hoch mit Schadstoffen belastet. Das geht aus Schadstoffmessungen hervor, deren Ergebnisse dem SWR vorliegen sollen. Laut den Unterlagen ist die Salierbrücke massiv mit Schadstoffen belastet, vor allem mit sogenannten PCB (Polychlorierte Biphenyle) und PAK (Polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe). Beide Stoffgruppen stehen im Verdacht, krebserregend zu sein.
Besuch beim Caritasverband für die Diözese Speyer e.V. Sehr informatives dreistündiges Gespräch mit dem Vorsitzenden des Vorstands, Herrn Domkapitular Karl-Ludwig Hundemer, und Caritasdirektor Vinzenz du Bellier.
Angesichts des verabscheuungswürdigen Terrorakts fehlen uns die Worte. Wir dürfen aber nicht sprachlos sein. Kassel, Halle, Hanau - und morgen? Wir müssen über die Parteigrenzen hinweg die Stimme erheben und Tag für Tag immer wieder deutlich machen: rassistischen und faschistischen Ausfällen jenseits der freiheitlich demokratischen Grundordnung stellen wir uns entschieden entgegen.
Seit dem 01. Februar 2018 ist in Deutschland die Istanbul-Konvention zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt in Kraft getreten und geltendes Recht. Bundes- und Landesregierung haben sich verpflichtet, zur Umsetzung der Konvention die erforderliche Infrastruktur sicherzustellen (zum Beispiel zugängliche Frauenhäuser und Beratungsstellen oder die Möglichkeit zur anonymen Beweissicherung nach geschlechtsspezifischer Gewalt).
Der Speyerer Arbeitskreis "Gewalt gegen Frauen" setzt mit der stadtweiten Plakataktion "Die Würde von Frauen und Mädchen ist unantastbar" ein Zeichen gegen körperliche und sexuelle Gewalt gegen Frauen und Mädchen.
Herzlichen Dank für dieses große Vertrauen gerade in dieser Zeit
Mit 59 JA von 60 abgegebenen Stimmen wurde ich als Vorsitzender des CDU-Kreisverbands Speyer bestätigt. Ich bin stolz, dass ich dieses Amt, das man mir im Jahr 2007 anvertraut hat, für zwei weitere Jahre ausüben darf.
Ein Blick hinter die Kulissen – Girls‘ and Boys‘ Day bei der CDU Rheinland-Pfalz
Auch dieses Jahr laden die CDU Rheinland-Pfalz und die Landtagsfraktion interessierte Mädchen und Jungen aus dem Wahlkreis Speyer nach Mainz ein, um im Rahmen des bundesweiten „Girls‘ and Boys‘ Day“ am Donnerstag, 26. März 2020, einen Blick hinter die Kulissen zu werfen. Der Wahlkreis Speyer umfasst neben der kreisfreien Stadt Speyer die verbandsfreie Stadt Schifferstadt und die Verbandsgemeinde Römerberg-Dudenhofen.
Rassistischen und faschistischen Ausfällen jenseits der freiheitlich demokratischen Grundordnung werden wir uns entschieden entgegenstellen, so wie wir dies im Januar (2019) auf dem Berliner Platz parteiübergreifend vorbildlich getan haben. Populismus, Effekthascherei, Intoleranz, Respektlosigkeit gegenüber Andersdenkenden, die nicht in das eigene Weltbild passen, haben im Stadtrat nichts zu suchen. Mit solchen Kräften lehnt die CDU jede Zusammenarbeit ab." (Auszug aus meiner Rede zum Politischen Aschermittwoch vom letzten Jahr).
Dies gilt für mich nicht nur in Speyer, das gilt überall in Deutschland - auch in Thüringen.
"Für uns hier in Rheinland-Pfalz ist klar: Keine Zusammenarbeit, keine Kooperation, keine Koalition mit der AfD," so Christian Baldauf heute in seiner Stellungnahme.
Dem ist nichts, aber auch gar nichts hinzuzufügen.
Am 24. März 2020 findet der 35. Schüler-Landtag Rheinland-Pfalz statt, an dem auch in diesem Jahr wieder vier Schulklassen aus unterschiedlichen Schularten und Regionen des Landes teilnehmen. Aus insgesamt 12 Bewerbungen wurde auch die Realschule plus Siedlungsschule Speyer ausgewählt.
"Es gibt, um nur ein Beispiel dafür zu nennen, eine falsche Einschätzung des Nationalsozialismus, die gleichzeitig eine gefährliche Verharmlosung darstellt. Ich meine, wir sind heute zu leicht geneigt zu glauben, 1933, am Anfang, hätte schon jeder sehen können, wohin das alles führen mußte. Darüber kann man ja reden. Aber damit wird zugleich suggeriert, wir wären heute intellektuell und moralisch gegen eine solche Blindheit gefeit. Und das stimmt nicht. Das eine ist eine historische Täuschung, das andere eine fromme Illusion. Wenn wir den Anfängen wehren wollen, müssen wir unablässig wachsam sein."
Rede von Bundespräsident Roman Herzog: "Die Zukunft der Erinnerung" vom 27. Januar 1999
in beklemmendes Gefühl der Enge und Angst beschlich mich in der ehemaligen Häftlingshalle der Gedenkstätte KZ Osthofen. Dorthin waren wir Mitglieder des Landtags Rheinland-Pfalz nach den Gedenkansprachen zur Kranzniederlegung gegangen.
In den Gebäuden einer ehemaligen Papierfabrik entstand kurz nach der Machtübernahme der NSDAP das KZ Osthofen, wo vom Frühjahr 1933 bis Sommer 1934 Gegner des NS-Regimes, allen voran Mitglieder der KPD, der SPD und Gewerkschafter, aber auch Angehörige des Zentrums, Juden, Zeugen Jehovas, Sinti und andere gefangen gehalten wurden.
Gemeinsam mit dem Beigeordneten der Stadt Schifferstadt, Patrick Poss, vor Ort
Gerne nutzte auch ich diesen Tag, der sowohl für Eltern, als auch für zukünftige Schüler/innen gedacht war, um die Schule einmal näher kennen zu lernen. In der Aula konnten sich die Besucherinnen und Besucher in einem Kurzvortrag über Schule und Schulform informieren.
Mein Facit: Unsere Polizistinnen und Polizisten leisten eine hervorragende Arbeit
Bei meinem Besuch informierte ich mich vor Ort über die Struktur und die Aufbauorganisation der Polizeiinspektion.
Im Gespräch mit EPHK Uwe Stein, dem Leiter der Polizeiinspektion Schifferstadt, und EKHK Kai Giertzsch, seinem Vertreter, konnte ich Einblick in die polizeiliche Kriminalstatistik nehmen. Ferner sprachen wir über die Verkehrsunfallentwicklung, wobei die Unfälle mit Personenschäden einen besonderen Stellenwert einnahmen. Ganz besonders interessierte mich der öffentliche Umgang mit unseren Polizistinnen und Polizisten.
Unglaublich, was wir gestern im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung erfahren mussten. Die FDP-Abgeordnete Helga Lerch, frühere Schulleiterin eines Gymnasiums und bildungspolitische Sprecherin ihrer Partei, erhob schwere Vorwürfe gegen die Schulaufsicht. Nach ihrer Darstellung würden Lehrer, die minderjährige Schülerinnen sexuell belästigt haben, in Rheinland-Pfalz nicht aus dem Schuldienst entfernt, sondern lediglich versetzt. Die Vertreter der CDU im Ausschuss, Ellen Demuth, Jenny Groß und ich selbst waren fassungslos, hakten bei Frau Lerch nach und waren sich einig: Die im Raum stehenden Behauptungen müssen unverzüglich von der Landesregierung aufgeklärt werden.
Am Donnerstagabend, nach dem Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung, konnte ich in den Räumen des Deutschen Kabarettarchivs (diese Räume sind für sich schon ein Besuch wert) den Mainzer Hofsängern bei der Vorstellung Ihres Jahresprogramms begegnen. Ich war angetan von der ungekünstelten und natürlichen Begegnung mit den Hofsängern und nutzte die Gelegenheit, mich mit einigen Hofsängern, insbesondere dem Kapitän der Hofsänger, Christoph Clemens, auszutauschen. Natürlich war der Gesang dabei das alles bestimmende Thema.
Im Jahr 2001 wurde das reguläre Modell des gemeinsamen Unterrichts von Schülerinnen und Schülern mit und ohne sonderpädagogischen Förderbedarf, die sogenannten Schwerpunktschulen, ins Leben gerufen. Schwerpunktschulen sind lt. Definition "wohnortnahe (d.h. möglichst flächendeckend vorhandene) allgemeine Schulen (Grundschulen und weiterführende Schulen der Sekundarstufe I), an denen Schülerinnen und Schüler mit Behinderungen überwiegend im zieldifferenten Unterricht gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern ohne Behinderung lernen.“ (Laubenstein., 2015, S. 278).
In Speyer wurde die damalige Siedlungshauptschule, die heutige Siedlungsrealschule Plus, im Schuljahr 2004/2005 als Schwerpunktschule eingerichtet, die von 2003 bis 2007 übrigens auch von Bürgermeisterin Monika Kabs zunächst als Konrektorin und von 2007 bis 28.02.2010 als Rektorin geleitet wurde, und der diese Schule bis zum heutigen Tag am Herzen liegt.