Ergebnisse des CDU-Arbeitskreises Tourismus

11.05.2020

CDU-Arbeitskreis Tourismus schlägt vor:

Im Mai die Öffnungen für die Tourismusbranche nach klaren Abstands- und Hygienekonzepten möglich machen.

Der CDU-Arbeitskreis Tourismus, dessen Mitglied ich bin, hat über das Wochenende nach intensiver Arbeit ein Diskussionspapier Tourismus mit dem Tenor "Planungssicherheit und Öffnungen durch Hygieneregeln ermöglichen" erarbeitet. Darin schlägt die CDU-Landtagsfraktion u.a. vor, nach Maßgabe ihrer Grundhaltung und nach Entwicklung der aktuellen Ausgangslage, bei Vorlage angepasste Hygieneregeln wie folgt zu verfahren, damit noch im Mai mit Öffnungen gerechnet werden kann.

So bald wie möglich:

Öffnung von Gastronomie im Innen- und Außenbereich, der Hotellerie im Innen- und Außenbereich sowie Genehmigung von kleinen Kulturveranstaltungen unter Voraussetzung einer jederzeit kontrollierbaren Besucheranzahl, jeweils mit Auflagen zur Wahrung der Hygieneregeln und der Sicherheitsabstände.

Öffnung von Ferienwohnungen und Pensionen, sowie von Wohnmobilstellplätzen & Campingplätzen, jeweils mit Auflagen zur Wahrung der Hygieneregeln und der Sicherheitsabstände, gegebenenfalls mit reduzierten Kapazitäten.

Die Tourismusbranche ist durch die landesweite Kontaktsperre zur Bekämpfung der Ausbreitung des Corona-Virus besonders betroffen. Kulturschaffende, Schaustellerinnern und Schausteller, Tourismus und Gastgewerbe sind in ihrer Existenz bedroht. Es bedarf deshalb konkreter Perspektiven für die Menschen in diesen Branchen. Perspektiven bedingen aber auch weiterhin ein diszipliniertes Verhalten der gesamten Bevölkerung.

Die anhaltende Schließung von bestimmten Wirtschaftsbereichen wegen der gesundheitlichen Bedrohung von COVID-19 führt zu hohen Einnahmeausfällen und de facto Berufsverboten ohne finanziellen Ersatz. Die ausgebliebenen Übernachtungen, Veranstaltungen und Gaststättenbesuche treffen die Branche hart, da sie nicht nachgeholt werden können und in die wichtigen Frühlingsmonate fallen. Viele Menschen bangen um ihre Zukunft, bundesweit stehen ca. 40% der Betriebe vor der Insolvenz.

Immer wieder ist dabei von den touristischen Leistungsträgerinnen und Leistungsträgern sowie verwandten Branchen die Aussage zu hören, dass es einen eindeutigen und belastbaren Fahrplan braucht. Nur so kann Planungssicherheit hergestellt und können Überbrückungshilfen eine Wirkung erzielen. Um dem bedrohten Gast-, Tourismus- und Kulturgewerbe diese Perspektive bieten zu können, fordert die CDU-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz die Landesregierung auf, kurzfristig in Zusammenarbeit mit der Branche, klare Hygieneregeln als Voraussetzung für Öffnungen im Bereich Tourismus vorzulegen. Durch einheitliche Regeln soll auch ein Ausspielen der einzelnen Branchen gegeneinander beziehungsweise „Brancheninseln“ vermieden werden.