Michael Wagner, MdL: "Ich wende mich gegen pauschale Schuldzuweisungen an die Adresse der Polizei"

14.06.2020

Lt. Medienberichten sieht die SPD-Chefin Saskia Esken auch bei den deutschen Sicherheitskräften einen latenten Rassismus und stellt mit diesen Äußerungen die Polizei unter Generalverdacht.

Äußerungen in dieser Form sind völlig unangebracht und absolut deplatziert. Sie verunsichern die Einsatzkräfte und tragen Wasser auf die Mühlen der Personen, die ohnehin ein gestörtes Verhältnis zum Staat und seinen Einrichtungen haben. Es sei unbestreitbar, dass man Rassismus entschieden entgegentreten muss, und dass Verfehlungen, so sie vorkommen, zu ahnden seien. Es gibt aber keine Rechtfertigung dafür, die Integrität unserer Polizei strukturell in Frage zu stellen. In meinem Wahlkreis befinden sich die Polizeiinspektionen Speyer und Schifferstadt. Unsere Polizistinnen und Polizisten leisten eine hervorragende Arbeit. Dabei sind sie einer psychischen und physischen Dauerbelastung ausgesetzt. Die Polizei ist auf den Rückhalt aus der Politik angewiesen. Diesen Rückhalt sollten wir unseren Polizistinnen und Polizisten auch geben und sie nicht leichtfertig unter Generalverdacht stellen.