Die Arrestzellen der PI-Speyer - "eine Geschichte von Pleiten, Pech und Pannen" so die RHEINPFALZ heute

05.07.2020 | Quelle: RHEINPFALZ vom 27.06.2020

ch bin ja schon froh, dass wenigstens die anderen 3 Zellen einsatzbereit sind und unsere Polizistinnen und Polizisten die zu verwahrenden Personen nicht mehr zu den benachbarten Polizeidienststellen verbringen müssen.

Am 24.10.2019 hatte ich meinen Antrittsbesuch bei der PI-Speyer. Nachdem sich dann nichts getan hat, stellte ich am 18.01.2020 meine erste Kleine Anfrage an die Landesregierung. Nachdem sich dann immer noch nichts getan hat, folgte am 13.05.2020 meine zweite Kleine Anfrage in dieser Angelegenheit. Die Begründung in der Antwort der Landesregierung jetzt vom 23.06.2020: "Pandemiebedingt haben sich die Lieferfristen eines Sicherheitsglases für eine der vier Gewahrsamszellen mehrfach verzögert. Dieser Gewahrsamsraum kann voraussichtlich Ende Juni 2020 genutzt werden." Der RHEINPFALZ heute entnehme ich nun, dass der wahre Grund für die Verzögerung ein falsches Aufmaß sei.