S-Bahn-Haltepunkt Süd

21.01.2020

Am Rande der letzten Plenarsitzung im Dezember 2019 nutzte ich die Gelegenheit, Verkehrsminister Dr. Volker Wissing (FDP) nach dem Sachstand zum S-Bahn-Haltepunkt Süd zu befragen. Wissing erinnerte sich an meine  Kleine Anfrage vom Juni des vergangenen Jahres und machte nochmals deutlich, dass die Landesregierung diesen Haltepunkt ausdrücklich befürworte. Er wunderte sich darüber, dass die Angelegenheit (Erörterungstermin) noch nicht weiter vorangekommen sei und versprach, sich der Sache anzunehmen.

Am Rande der Ausschusssitzung für Wirtschaft und Verkehr in der vergangenen Woche teilte mir Verkehrsminister Wissing  mit, dass die Verzögerung nicht in dem von ihm zu vertretenden Bereich zu verantworten sei. Er habe aber mit Nachdruck darum gebeten, dass das schon viel zu lange andauernde Verfahren seinen Gang nehme.

 

Meine und seine Interventionen haben scheinbar gefruchtet, der im Verfahren vorgeschriebene Erörterungstermin ist jetzt wohl für Anfang Mai in Speyer vorgesehen.

 

Ich bin froh, dass es nun in der Angelegenheit S-Bahn-Haltepunkt Süd weiter voranzugehen scheint. Ich erkenne die Meinung der Gegner des Bahnhaltepunktes Speyer-Süd an, aber auch die Meinung der Befürworter des Bahnhaltepunktes ist zu respektieren. Und irgendwann müssen die Bürgerinnen und Bürger ja einmal wissen, wie es mit dem S-Bahn-Haltepunkt Süd in Speyer weitergeht.