Michael Wagner fordert Wechselunterricht in Schulen

Ich fordere ein Bekenntnis des Landes zum Wechselunterricht in den Schulen ein
Verzweifelte Hilferufe von Eltern schulpflichtiger Kinder, aber auch von Lehrern erreichen mich, in welchen ich darum gebeten werde, im Landtag darauf hinzuwirken, bis auf Weiteres zum erprobten "Notfallsystem" mit A- und B-Tagen (Hybrid- oder Wechselunterricht) zurückzukehren. Die aktuellen COVID-19-Fallzahlen in unserer Region sprechen eine eindeutige Sprache. Ich halte es daher für unverantwortlich, den Schulbetrieb in voller Klassenstärke aufrecht zu erhalten. Mich haben Fotos aus Schulen erreicht, die deutlich machen, dass die geforderten Hygieneabstände nicht eingehalten werden können. Das Infektionsrisiko für Schüler und Lehrer und damit auch für deren Familien ist unter den gegebenen Rahmenbedingungen nicht mehr vernünftig abzuwägen. Deshalb appelliere ich dringend an das Mainzer Bildungsministerium, sich für eine Mischung aus Präsenz- und Fernunterricht auszusprechen. Wir wollen die Schulen offen halten. Das ist und bleibt unser wichtiges Ziel. Wenn wir jetzt aber nicht handeln, werden wir demnächst vielleicht die Schulen gänzlich schließen müssen.

Spenden für den Bau eines bedarfsorientierten, größeren Frauenhauses - Eine sehr gute Sache!

Keine Frage, dass ich als ordentliches Mitglied des Ausschusses für Gleichstellung und Frauenförderung im Landtag Rheinland-Pfalz an der Auftaktveranstaltung "Spenden für den Bau eines bedarfsorientierten, größeren Frauenhauses" teilgenommen habe und dass ich auch für diese gute Sache werbe. In Mainz und natürlich ganz besonders in meiner Heimatstadt Speyer liegt mir die Verbesserung der Zugänglichkeit und Nutzbarkeit von Unterstützungseinrichtungen für gewaltbetroffene Frauen und deren Kinder am Herzen. Deshalb freue ich mich darüber, dass Speyer ein neues Frauenhaus bekommt und unterstütze die Spendensammelaktion des Frauenhauses.

Michael Wagner unterstützt Schausteller

Mein Appell: Schaut in dieser schwierigen Zeit öfter einmal bei unseren Schaustellerinnen und Schaustellern vorbei. Sie freuen sich über einen Besuch. Und für den kleinen oder großen Hunger halten sie auch immer etwas vor.

Klares Statement von Michael Wagner zu sexueller Gewalt an Kindern

Ich fordere einen Landesbeauftragte/n zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt
Gemeinsam mit meiner Landtagsfraktion setze ich mich für die Einsetzung einer/eines Landesbeauftragte/n zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt in Rheinland-Pfalz ein. Ein entsprechender Antrag der CDU-Landtagsfraktion wurde jetzt im Landtag behandelt.

Michael Wagner, MdL:"Wann endlich kommt der Radweg zwischen Harthausen und Schwegenheim?"

Das wollte ich von der Landesregierung wissen. Jetzt ist die Antwort aus Mainz da.
Ich bin den Weg auf der Schwegenheimer Straße selbst mit dem Fahrrad gefahren. Das Radfahren auf dieser Straße ist lebensgefährlich. Auch wenn mir ein konkreter Fertigstellungstermin vom Verkehrsministerium nicht genannt wurde, bin ich doch froh zu hören, dass nach 26 Jahren der Bemühungen jetzt ein Licht am Ende des Tunnels zu erkennen ist. Ich werde die Planungen weiter verfolgen und zu gegebener Zeit wieder beim Verkehrsministerium nachhören.

Michael Wagner sagt DANKE

Den Besuch bei meiner Ärztin habe ich mit einem DANK an die lieben Mitarbeiterinnen der Praxis verbunden, die in dieser schwierigen Corona-Zeit tagtäglich an vorderster Front Dienst tun.
In diesem Zusammenhang danke ich allen Helferinnen und Helfern, die in Krankenhäusern, Arztpraxen, Pflegeheimen oder im Rettungsdienst arbeiten. Ich danke allen, die mit ihren Jobs unsere Gesellschaft am Laufen halten. Ich danke allen, die sich auf vielfältige Art für unsere Mitmenschen einsetzen.

Grünes Umweltministerium Rheinland-Pfalz: Rechtswidrige Beförderungen mit System

Die SWR-Recherchen haben ergeben, dass das Umweltministerium bei Beförderungen systematisch gegen Gesetze (Grundgesetz und Beamtengesetze) verstoßen hat - und zwar über Jahre. So ist es nach dem OVG-Urteil rechtswidrig, Beförderungsstellen nicht auszuschreiben. Das Ministerium hat dem SWR bestätigt, solche Stellen in den vergangenen zehn Jahren nie ausgeschrieben zu haben.

Die SWR-Recherchen haben ergeben, dass das Umweltministerium bei Beförderungen systematisch gegen Gesetze (Grundgesetz und Beamtengesetze) verstoßen hat - und zwar über Jahre. So ist es nach dem OVG-Urteil rechtswidrig, Beförderungsstellen nicht auszuschreiben. Das Ministerium hat dem SWR bestätigt, solche Stellen in den vergangenen zehn Jahren nie ausgeschrieben zu haben.

Michael Wagner, MdL:"Der 9. November - Schicksalstag der Deutschen"

Der 9. November ist wie kein anderes Datum mit Ereignissen verbunden, die in der Geschichte Deutschlands tiefe Einschnitte bedeuten. Wohl kein anderes Datum in der Geschichte des 20. Jahrhunderts hat die Menschen mehr bewegt. Der 09.11.1938 gehört zu den dunkelsten Kapiteln der deutschen Geschichte. In der "Reichsprogromnacht" wurden Synagogen in Brand gesteckt. Diese Nacht markierte den Übergang von der Diskriminierung der deutschen Juden seit 1933 zur systematischen Verfolgung.

Michael Wagner, MdL: "Herzlichen Glückwunsch zu dieser Wahl, Mister President!"

Die Amerikaner haben ihren Präsidenten gewählt. Joe Biden hat mit den meisten Stimmen gesiegt, die je ein Präsident bei einer Wahl in der amerikanischen Geschichte erzielt hat. Hierzu meinen herzlichsten Glückwunsch, Mister President!
Joe Biden ist eine gute Wahl für die Menschen in West und Ost. Nun gilt es, der Präsident für alle Amerikanerinnen und Amerikaner zu sein. Vor Joe Biden liegt eine große und ungemein wichtige Aufgabe. Er muss nun das Land einen und die Menschen zusammenführen. Und die wichtigen Themen unserer Zeit wie Corona-Pandemie, Rassismus und Klimawandel müssen endlich angepackt werden. Hierzu wünsche ich dem neu gewählten Präsidenten von Amerika alles Glück dieser Erde.

Michael Wagner, MdL: "Ortsumgehung Dudenhofen nicht im Bedarfsplan des Landes"

Diese ernüchternde Antwort erhielt ich aus Mainz
Auf meine Postkartenaktion "Was kann ich für Sie tun?" erhalte ich immer wieder auch Hinweise zur Lärmbelästigung, die durch PKW- und LKW-Durchgangsverkehr in den Kommunen verursacht wird. So ist man auch in der Angelegenheit Ortsumgehung Dudenhofen (sog. Südtangente) auf mich zugekommen. Über 20 Jahre ist es her, dass man die ersten Überlegungen zum Bau der Ortsumgehung Dudenhofen angestellt hat. Aus diesem Grunde hatte ich mich mit einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung gewandt.

Michael Wagner zum Anschlag in Wien

Ich bin fassungslos und entsetzt. Angesichts des verabscheuungswürdigen Terrorakts in Wien fehlen uns die Worte. Der Anschlag in der Innenstadt Wiens, in der sich auch die Hauptsynagoge der jüdischen Gemeinde befindet, war - wie es scheint - konkret geplant und professionell vorbereitet. Mehrere Personen wurden getötet und zum Teil schwer verletzt. In meinen Gedanken bin ich bei den Menschen in Wien.

Michael Wanger, MdL: "Speyer bekommt kein eigenes Gesundheitsamt"

"Die Landesregierung hält aktuell eine Reform des Landesgesetzes vom 17. November 1995 über die Eingliederung der Gesundheitsämter in die Kreisverwaltungen nicht für angebracht." Diese Antwort erhielt ich auf meine Kleine Anfrage. Damit bekommt Speyer in absehbarer Zeit leider kein eigenes Gesundheitsamt.

Michael Wagner, MdL: "Das Radfahren auf dieser Straße ist lebensgefährlich"

Eine weitere Anfrage meiner Postkartenaktion "Was kann ich für Sie tun?" führte mich nach Harthausen. Besorgte Bürgerinnen und Bürger hatten mich eingeladen, mir vor Ort selbst ein Bild von einer risikobehafteten Verkehrssituation zu machen. Konkret geht es um die Verkehrssicherheit für Radfahrer auf der Schwegenheimer Straße. Hierzu der Bericht im Speyer-Kurier:

www.speyer-kurier.de/.../das-radfahren-auf.../

Michael Wagner, MdL: "„Die KABS ist ein Segen für die Menschheit"

Sehr gerne war ich der Einladung des Ehrenpräsidenten Dr. Paul Schädler zur Kommunalen Aktionsgemeinschaft zur Bekämpfung der Schnakenplage e.V. (KABS) gefolgt. Aus erster Hand informierte ich mich beim als gemeinnützig anerkannten Verein, dessen Ziel es nach wie vor ist, die "Schnakenplage" im Bereich der Oberrheinebene unter Schonung der Umwelt mit ökologisch vertretbaren Maßnahmen einzudämmen.