Michael Wagner, MdL:"Wann endlich kommt der Radweg zwischen Harthausen und Schwegenheim?"

23.11.2020, 08:20 Uhr

Das wollte ich von der Landesregierung wissen. Jetzt ist die Antwort aus Mainz da.
Ich bin den Weg auf der Schwegenheimer Straße selbst mit dem Fahrrad gefahren. Das Radfahren auf dieser Straße ist lebensgefährlich. Auch wenn mir ein konkreter Fertigstellungstermin vom Verkehrsministerium nicht genannt wurde, bin ich doch froh zu hören, dass nach 26 Jahren der Bemühungen jetzt ein Licht am Ende des Tunnels zu erkennen ist. Ich werde die Planungen weiter verfolgen und zu gegebener Zeit wieder beim Verkehrsministerium nachhören.

Eine weitere Anfrage meiner Postkartenaktion "Was kann ich für Sie tun?" führte mich vor einigen Wochen nach Harthausen. Besorgte Bürgerinnen und Bürger hatten mich eingeladen, mir vor Ort selbst ein Bild von einer risikobehafteten Verkehrssituation zu machen. Konkret geht es um die Verkehrssicherheit für Radfahrer auf der Schwegenheimer Straße.
Seit 1994 haben sich die Bemühungen um einen geplanten Fahrradweg zwischen den Ortsgemeinden Harthausen und Schwegenheim an der Schwegenheimer Straße in Harthausen intensiviert. Der geplante Fahrradweg führt direkt zu einem großen Versorgungszentrum in Schwegenheim. Aktuell wird die Landstraße (L 537), die die beiden Kommunen verbindet, von vielen Fahrradfahrern genutzt. Damit sind sie den großen Risiken ausgesetzt, die bei einem Zusammentreffen von motorisierten und nicht motorisierten Verkehrsmitteln hervorgerufen werden.
Ich wollte von der Landesregierung wissen, wann der Radweg entlang der Schwegenheimer Straße endlich kommt und erhielt jetzt Antwort auf meine Kleine Anfrage von Verkehrsminister Dr. Volker Wissing.
Der Landesbetrieb Mobilität (LBM) Speyer plant den Ausbau der L 537 zwischen Schwegenheim und Harthausen durch den Bau eines Rad- und Gehweges mit zugelassener Nutzung durch landwirtschaftliche Fahrzeuge, so das Verkehrsministerium in seiner Antwort. Derzeit werden die Unterlagen für das zur Baurechtsbeschaffung erforderliche Planfeststellungsverfahren vorbereitet. Ziel ist es, das Planfeststellungsverfahren im kommenden Jahr zu beantragen.
Ergänzend betreibt die Ortsgemeinde Schwegenheim die Bauleitplanungen für den Bebauungsplan „Radweg Schwegenheim - Harthausen“ und für die Änderung des Bebauungsplanes „An der Speyerer Straße“. Die Planungsstände der Bauleitplanungen der Ortsgemeinde Schwegenheim sind dem Land nicht bekannt. Der Radweg kann nur gebaut werden, wenn für alle o.g. Planungen vollziehbares Baurecht gegeben ist.
Im Abschnitt Schwegenheim muss ein Pumpwerk verlegt werden. Dies ist aufgrund unterschiedlicher Kostenträger und -beteiligungen abstimmungsintensiv. Erschwernisse für den Planungsabschnitt in Zuständigkeit des LBM sind die
Gasversorgungsleitung zwischen Schwegenheim und Harthausen und die Oberflächenentwässerung bei dafür schwierigen Bodenverhältnissen. Verzögerungen durch die gegenwärtige Pandemielage sind ebenfalls nicht auszuschließen.
Die o.g. Maßnahme ist im Investitionsprogramm des Landes 2019-2023 und im Bauprogramm 2021 enthalten, hier wegen des o.g. geschilderten Planungsstandes allerdings ohne Mittelansatz. Aufgrund des oben geschilderten Planungsstandes kann derzeit noch keine Prognose darüber abgegeben werden, wann mit der Fertigstellung des Radweges zu rechnen ist.