Michael Wagner, MdL: "Wir erteilen dem politischen Extremismus eine klare Absage."

07.02.2020

Rassistischen und faschistischen Ausfällen jenseits der freiheitlich demokratischen Grundordnung werden wir uns entschieden entgegenstellen, so wie wir dies im Januar (2019) auf dem Berliner Platz parteiübergreifend vorbildlich getan haben. Populismus, Effekthascherei, Intoleranz, Respektlosigkeit gegenüber Andersdenkenden, die nicht in das eigene Weltbild passen, haben im Stadtrat nichts zu suchen. Mit solchen Kräften lehnt die CDU jede Zusammenarbeit ab." (Auszug aus meiner Rede zum Politischen Aschermittwoch vom letzten Jahr).

Dies gilt für mich nicht nur in Speyer, das gilt überall in Deutschland - auch in Thüringen.

"Für uns hier in Rheinland-Pfalz ist klar: Keine Zusammenarbeit, keine Kooperation, keine Koalition mit der AfD," so Christian Baldauf heute in seiner Stellungnahme.

Dem ist nichts, aber auch gar nichts hinzuzufügen.