Kleine Anfrage: 4. Klärstufe in Rheinland-Pfalz

Michael Wagner: "Ein wichtiges Thema für das sich die CDU Speyer schon seit Langem einsetzt".

18.09.2019

Das rheinland-pfälzische Umweltministerium steht für eine Priorisierung von möglichen Kläranlagen für eine 4. Reinigungsstufe
Ob Speyer in der Priorisierungsliste erfasst wird, steht zurzeit noch nicht fest.

Inzwischen liegt mir die Antwort der Landesregierung auf meine Kleine Anfrage zum Modellprojekt vierte Reinigungsstufe vor.


"Danach hat die LAWA-Vollversammlung den Ländern in ihrer Frühjahrssitzung die Anwendung des Orientierungsrahmens des Bundes empfohlen. Das rheinland-pfälzische Umweltministerium (MUEEF) hat folgend das Landesamt für Umwelt gebeten, eine Priorisierung von möglichen Kläranlagen für eine 4. Reinigungsstufe vorzuschlagen und mit dem MUEEF sowie den Struktur- und Genehmigungsdirektionen Nord und Süd abzustimmen. Das Ergebnis wird für Anfang des Jahres 2020 erwartet. Bei der Priorisierung von möglichen Standorten sind neben der Größe der jeweiligen Kläranlage vor allem auch Kriterien wie die Belastung des Gewässers, die Schutzbedürftigkeit
des Gewässers oder Nutzungsanforderungen zum Beispiel zur Trinkwassergewinnung, die Abwasserlast im Gewässer, der Anteil der Kläranlage an der Abwasserlast und Synergieeffekte zum Beispiel mit dem Nährstoffparameter Phosphor von Bedeutung.

Ob die Kläranlage Speyer auf der Priorisierungsliste stehen wird, steht zurzeit noch nicht fest."


Sicher steht das Thema "4. Reinigungsstufe" noch am Anfang, so Michael Wagner. Doch im Sinne unserer Umwelt, im Sinne des Klima- und Umweltschutzes und letztendlich im Sinne der Menschlichkeit, sollten wir alles unternehmen, um dem großen Problem unserer Zeit zu begegnen.

In diesem Sinne sollte m.E. geprüft werden, ob eine förmliche Bewerbung um die Aufnahme von Speyer ins Förderprogramm des Landes in Betracht kommt.

Wenn wir weitermachen wie bisher, wird das nicht reichen. Aber wie konnte ich vor wenigen Tagen lesen: Es gibt auch eine gute Nachricht: "Wer anfängt zu handeln, hilft bei der Lösung", so Wagner abschließend.