Michael Wagner (CDU) fordert eigenes Gesundheitsamt für Speyer

Quelle: RHEINPFALZ vom 15.10.2020

29.10.2020

Der Speyerer Landtagsabgeordnete Michael Wagner (CDU) schaltet sich in die von Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler (SPD) angestoßene Debatte um ein wieder eigenständiges Gesundheitsamt Speyer. Er hat dazu eine Kleine Anfrage an das Land gerichtet.

Er hat dazu eine Kleine Anfrage an das Land gerichtet. Wagner begründet seine Initiative mit den „rasant ansteigenden Corona-Infektionszahlen“ und will wissen, wie es um die personelle Besetzung des Gesundheitsamtes des Rhein-Pfalz-Kreises bestellt ist und ob es aufgrund der aktuellen Entwicklung zu einer organisatorischen Neuausrichtung der Gesundheitsämter kommt. Es sei der großen Leistung des öffentlichen Gesundheitsdienstes in der Kontaktnachverfolgung zu verdanken, dass in Deutschland nach Ostern die Infektionszahlen niedrig geblieben sind, so der Politiker. Eine personelle Verstärkung sei wichtig, damit die Ämter das auch im Herbst und Winter schaffen. Seit 1995 sei Speyer ohne eigene Nebenstelle in das Gesundheitsamt des Landkreises eingegliedert. Insbesondere der pandemiebedingte Mehraufwand und Kommunikationsbedarf erschwere die Arbeit für Mitarbeiter und Bürger, sagt Wagner. Er will deshalb unter anderem wissen, wie viele neue Planstellen im Gesundheitsamt des Landkreises 2021 geschaffen und besetzt wurden, wie das Land die Situation im Kreis vor der Pandemie bewertet und ob das Land eine Neueinrichtung von Stab- oder Nebenstellen der Gesundheitsämter für kreisfreie Städte wie Speyer plant. Auch die SPD Speyer unterstützt die Forderung.