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Zum Gedenken an den 9. November - Nie wieder!

"Dieser Ort sei allezeit ein Aufschrei der Verzweiflung und Mahnung an die Menschheit. Hier ermordeten die Nazis etwa anderthalb Millionen Männer, Frauen und Kinder. Die meisten waren Juden aus verschiedenen Ländern Europas."

So zu lesen auf der Gedenktafel "Auschwitz-Birkenau 1940 - 1945"

Eine gemeinsame Informationsfahrt führte den Ausschuss für Kultur und den Ausschuss für Inneres im letzten Jahr in die Woiwodschaft Oppeln, eine Partnerschaftsregion des Landes Rheinland-Pfalz. Auch der Besuch des ehemaligen deutschen nationalsozialistischen Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau stand auf dem Programm. Dieser Besuch hat meine Seele zutiefst berührt und erschüttert. Auschwitz ? ein Ort des Schreckens und ein Ort deutscher Schuld. Unvorstellbar, was hier Menschen anderen Menschen angetan haben. Ich finde keine Worte, um das Ausmaß des Grauens zu beschreiben.

Schulen brauchen endlich ausreichende Unterstützung ? Kommunen dürfen mit dieser Aufgabe nicht allein gelassen werden

Nach den jüngsten Ankündigungen der Stadt Speyer, die Budgets ihrer Schulen wegen der angespannten Haushaltslage kürzen zu müssen, warne ich vor den Folgen einer anhaltenden Unterfinanzierung der Kommunen durch das Land Rheinland-Pfalz.

Ich bin derzeit an vielen Schulen in meinem Wahlkreis unterwegs ? und was ich dort sehe und höre, bereitet mir große Sorgen. Lehrkräfte und Schulleitungen berichten von baulichen Mängeln, unzureichender Ausstattung und einem enormen zusätzlichen Arbeitsaufwand. So ist in der Johann-Joachim-Becher-Schule vor wenigen Wochen eine Decke eingestürzt sei ? glücklicherweise ohne Verletzte. Und auch an anderen Schulen zeigten sich gravierende Probleme: In der Woogbachschule sind die sanitären Anlagen teils in unhaltbarem Zustand, und die Duschen der alten Sporthalle mussten aus Sicherheitsgründen gesperrt werden.

Hinzu kommen Engpässe bei der digitalen Ausstattung. Nicht alle Schülerinnen und Schüler verfügen über die nötigen Endgeräte, in manchen Klassen müssen iPads oder Tablets geteilt werden. Teilweise beschaffen die Schulen Unterrichtsmaterialien über Stiftungen oder Fördervereine ? weil die regulären Mittel nicht reichen. Das ist kein Zustand für ein Land, das sich Bildungsland nennen will.

Lehrkräfte müssen zunehmend auch Aufgaben übernehmen, die weit über den Unterricht hinausgehen. Lehrerinnen und Lehrer leisten heute nicht nur pädagogische Arbeit, sondern sind auch Sozialarbeiter, Krisenmanager und Beschaffer. Dafür verdienen sie Respekt ? und vor allem bessere Rahmenbedingungen.

Wenn selbst eine Stadt wie Speyer gezwungen ist, bei den Schulen zu sparen, zeigt das, dass das System nicht funktioniert. Das Land darf die Kommunen mit dieser Aufgabe nicht länger allein lassen.

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Mit Zuversicht in die Zukunft der Staatsphilharmonie

Ab der Spielzeit 2025/2026 übernimmt Dr. Michael Gassmann die Intendanz der Deutschen Staatsphilharmonie Rheinland-Pfalz in Ludwigshafen. Ein spannender Neustart für eines der bedeutendsten Orchester unseres Landes.

Gemeinsam mit Marion Schneid durfte ich Dr. Gassmann im Namen der CDU-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz zu einem ersten Gedankenaustausch treffen.

Unser Fazit: Mit ihm gewinnt die Staatsphilharmonie einen visionären Kulturmanager und leidenschaftlichen Musikkenner, der Kunst, Innovation und gesellschaftliche Verantwortung miteinander verbindet.

Kultur ist kein Luxus, sondern Teil unseres Menschseins.
Sie inspiriert, verbindet und öffnet Horizonte ? genau das lebt die Staatsphilharmonie Rheinland-Pfalz.

Wir freuen uns auf die kommenden Jahre voller Musik, Ideen und kultureller Strahlkraft!

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Zwei Veranstaltungen zum Thema Wirtschaft in Rheinland-Pfalz

Erst Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr mit 4 Anträgen der CDU-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz. U.a. "Turboflächen für Gewerbe und Industrie" und "Absage der Landesgartenschau 2032 - wirtschaftliche Folgen".

Im Anschluss dann Austausch mit Gordon Schnieder MdL, unserem Fraktionsvorsitzenden und Spitzenkandidaten für die Landtagswahl, und dem Unternehmerverband Handwerk RLP über die wirtschaftspolitische Situation im Bund und in Rheinland-Pfalz.

Angehört.Gekümmert.Gemacht.

Mit großem Engagement und in vertrauensvoller Zusammenarbeit ist es gelungen, die Verwirklichung des ersten Fußgängerüberwegs in Harthausen auf den Weg zu bringen. Dieses Projekt ist ein wichtiger Beitrag zur Erhöhung der Verkehrssicherheit, insbesondere für Kinder, ältere Menschen und mobilitätseingeschränkte Personen.

Mein Dank gilt der Verwaltung um Bürgermeister Rainer Schaust, der Elterninitiative um Lisa Lisa Marie Ghorbani und Natalie Trimborn sowie dem LBM Speyer. Der Zebrastreifen in der Schwegenheimer Straße zeigt, dass sich Beharrlichkeit, Dialogbereitschaft und der gemeinsame Einsatz vieler Beteiligter auszahlen. Dieses Projekt steht beispielhaft für eine erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen Bürgerschaft, Kommune, Landespolitik und Verwaltung.

#anhörenkümmernmachen#wagner26#Harthausen #Verkehrssicherheit #Zebrastreifen #Pfalz #Teamwork

Viel ist in den zurückliegenden Jahren über das Grab von Bundeskanzler Helmut Kohl geschrieben worden.

Auf Nachfrage verschiedener Medien zur Neugestaltung habe ich aber um Verständnis gebeten, dass ich mich auch weiterhin nicht zu Fragen der Gestaltung des Grabes bzw. der Gedenkstätte von Helmut Kohl äußern möchte. Ich habe mich bewusst nie an entsprechenden Diskussionen beteiligt und beabsichtige, dies auch künftig nicht zu tun. Die Gestaltung einer Grabstätte ? selbst wenn es sich um die eines Bundeskanzlers handelt ? ist aus meiner Sicht eine private Angelegenheit, die in erster Linie den Angehörigen zusteht.

Es hat mich schon in der Vergangenheit befremdet, dass in der öffentlichen Debatte ? insbesondere in den sogenannten sozialen Medien ? häufig mehr über Fragen der Grabgestaltung und familiäre Konflikte gesprochen wurde als über das politische Vermächtnis Helmut Kohls.

Helmut Kohl hat als Kanzler der deutschen Einheit und Ehrenbürger Europas Geschichte geschrieben. Sein politisches Lebenswerk prägt unser Land bis heute. Umso bedauerlicher ist es, dass in der öffentlichen Diskussion oftmals persönliche Aspekte im Vordergrund standen, anstatt die historische Leistung dieses Staatsmannes zu würdigen.

Ich würde mir wünschen, dass das Andenken an Helmut Kohl künftig vor allem in diesem historischen und politischen Kontext betrachtet wird.