Social Media

Zuhören.Kümmern.Machen.

Zugehört am 19. Mai 2025 - gekümmert am 13. Juni 2025 - jetzt wird gemacht.

Gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürger der Ortsgemeinde Harthausen im Rhein-Pfalz-Kreis kämpfe ich seit Mai 2025 für einen Fußgängerüberweg auf der Schwegenheimer Straße (L 537) in Höhe der Bäckerei "Wilhelmi Brotkorb". Die Stelle ist unübersichtlich und gefährlich ? insbesondere für Kinder, ältere Menschen und mobilitätseingeschränkte Personen. Nach Besichtigungen und Gesprächen vor Ort (u.a. am19. Mai 2025 und 06. Juli 2025) und Kleinen Anfragen (u.a. am 13. Juni 2025) bei der Landesregierung in Mainz kommt jetzt Bewegung in die Sache (siehe RHEINPFALZ-Bericht vom 15.10.2025).

#ZuhörenKümmernMachen #Harthausen #ZebrastreifenJetzt #CDU #MichaelWagnerMdL #Verkehrssicherheit #Fußverkehr #RheinPfalzKreis

https://www.rheinpfalz.de/lokal/rhein-pfalz-kreis_artikel,-fu%C3%9Fg%C3%A4nger%C3%BCberweg-weiter-warten-nun-aber-ohne-sch%C3%BClerlotsen-_arid,5821883.html

Lebenshilfe Speyer-Schifferstadt

Gestern habe ich an der Mitgliederversammlung der Lebenshilfe Speyer-Schifferstadt im Pfarrheim Herz-Jesu in Schifferstadt teilgenommen.

Besonders gefreut hat mich die Teilnahme von Weihbischof Otto Georgens sowie die herzliche Geste der Heimbewohner, die Bürgermeisterin Ilona Volk anlässlich "75 Jahre Stadtrechte Schifferstadt" einen selbst gebastelten Goldenen Hut überreichten.
Ich habe großen Respekt vor der segensreichen Arbeit, die bei der Lebenshilfe tagtäglich geleistet wird. Sie steht für gelebte Inklusion, Menschlichkeit und Zusammenhalt ? Werte, die unsere Gesellschaft stark machen.

#Lebenshilfe #Inklusion #Speyer #Schifferstadt #Michael.Wagner26 #MdL#zuhören.kümmern.machen.

"Jugendliche können ihrer Stimme Gewicht verleihen"

Im Interview mit der Rheinpfalz vom 06.10.2025 zieht Karina Wicke, Vorsitzende des Speyerer Jugendstadtrats, eine positive Bilanz ihrer Amtszeit. Sie betont, wie viel sie über kommunalpolitische Abläufe gelernt hat und dass Jugendliche im Jugendstadtrat ihre Interessen aktiv einbringen können. Besonders gefreut hat mich, dass sie in diesem Zusammenhang auch meinen Namen erwähnt hat. Gerne erinnere ich in diesem Zusammenhang daran, dass mich der Speyerer Jugendstadtrat in Mainz besucht hat und wir uns dort auch gedanklich austauschen konnten.

#DankeKarinaWicke #Jugendpolitik #ZukunftGestalten #MiteinanderReden #JungeStimmenZählen #PolitikErleben #ZusammenFürSpeyer

Hier mein Redebeitrag, mit dem ich leidenschaftlich für ein Kulturfördergesetz werbe.

Am Ende wurde unser Antrag dann doch von den Ampelfraktionen abgelehnt.

#CDUFraktion #LandtagRLP #Kulturpolitik #KulturelleVielfalt #KulturIstDaseinsvorsorge #ZukunftDerKultur

Die CDU-Landtagsfraktion ist der Auffassung, dass wir ein Kulturfördergesetz brauchen.

Warum ist ein Kulturfördergesetz unserer Meinung nach wichtig?

Ein Kulturfördergesetz ist deshalb wichtig, weil es die staatliche Verantwortung für Kultur verbindlich festlegt und dafür sorgt, dass Kulturförderung nicht vom politischen Zufall oder von der Haushaltslage abhängt. Hier einige Gründe, warum so ein Gesetz gebraucht wird:

Ohne ein Gesetz hängt Kulturförderung oft von jährlichen Budgetentscheidungen oder vom Engagement einzelner Politiker ab.

Ein Kulturfördergesetz schafft verbindliche Rahmenbedingungen, die sicherstellen, dass Kultureinrichtungen, Künstlerinnen, Künstler und Projekte langfristig planen können.

Ein solches Gesetz macht deutlich: Kultur ist keine freiwillige Leistung, sondern Teil der Daseinsvorsorge.

Es bekennt sich dazu, dass Kultur einen gesellschaftlichen Wert hat ? für Demokratie, Identität, Bildung und soziale Integration.

Meine Kollegin und kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Marion Schneid - Landtagsabgeordnete RLP, hat unseren Antrag "Kulturfördergesetz einführen - zur nachhaltigen Sicherung kultureller Vielfalt" voller Elan erläutert und im Plenum vorgestellt. Auch ich habe mich mit einer leidenschaftlichen Kurzintervention zu Wort gemeldet.

Leider ist die rheinland-pfälzische Ampel unserem Antrag nicht gefolgt.

#CDUFraktion #LandtagRLP #Kulturpolitik #KulturelleVielfalt #KulturIstDaseinsvorsorge #ZukunftDerKultur

In der letzten Plenarsitzung ging es um unsere Straßenbrücken in Rheinland-Pfalz ? um die Lebensadern unseres Landes. Zu diesem Thema durfte ich im Landtag sprechen.

Die aktuellen Zahlen sprechen für sich: Fast 250 Brückenbauwerke an Kreis-, Landes- und Bundesstraßen in Rheinland-Pfalz sind mit "nicht ausreichend" oder sogar "ungenügend" bewertet.

Zur Einordnung ? das bedeutet nach der DIN-Norm 1076: Erhebliche Mängel, eingeschränkte Nutzungssicherheit ? teilweise akute Gefährdung. Das ist kein Randthema ? das betrifft unsere tägliche Mobilität, unsere Wirtschaft, unsere Sicherheit.

Wir haben in Rheinland-Pfalz einen massiven Instandhaltungsstau. Bei den Landes- und Kommunalstraßen jeweils über eine Milliarde Euro (Jahresbericht 2024 des Landesrechnungshofs), bei den kommunalen Brücken sogar über 1,5 Milliarden Euro (Landesrechnungshof 2021).

#BrückenSanierung #Bauwerke #Verkehrssicherheit #Sanierungsstau #Straßennetz #Lebensadern #ÖffentlicheInfrastruktur #InvestitionInDieZukunft