Neuigkeiten

Alle Neuigkeiten auf einen Blick.

Michael Wagner, MdL:"in schwierigen Zeiten müssen wir zusammenhalten"

23.11.2020

Mein Appell: Schaut in dieser schwierigen Zeit öfter einmal bei unseren Schaustellerinnen und Schaustellern vorbei. Sie freuen sich über einen Besuch. Und für den kleinen oder großen Hunger halten sie auch immer etwas vor. Hier bei Felix Stengler in der Auestraße. ... weiterlesen

Michael Wagner fordert Wechselunterricht in Schulen

23.11.2020

Ich fordere ein Bekenntnis des Landes zum Wechselunterricht in den Schulen ein
Verzweifelte Hilferufe von Eltern schulpflichtiger Kinder, aber auch von Lehrern erreichen mich, in welchen ich darum gebeten werde, im Landtag darauf hinzuwirken, bis auf Weiteres zum erprobten "Notfallsystem" mit A- und B-Tagen (Hybrid- oder Wechselunterricht) zurückzukehren. Die aktuellen COVID-19-Fallzahlen in unserer Region sprechen eine eindeutige Sprache. Ich halte es daher für unverantwortlich, den Schulbetrieb in voller Klassenstärke aufrecht zu erhalten. Mich haben Fotos aus Schulen erreicht, die deutlich machen, dass die geforderten Hygieneabstände nicht eingehalten werden können. Das Infektionsrisiko für Schüler und Lehrer und damit auch für deren Familien ist unter den gegebenen Rahmenbedingungen nicht mehr vernünftig abzuwägen. Deshalb appelliere ich dringend an das Mainzer Bildungsministerium, sich für eine Mischung aus Präsenz- und Fernunterricht auszusprechen. Wir wollen die Schulen offen halten. Das ist und bleibt unser wichtiges Ziel. Wenn wir jetzt aber nicht handeln, werden wir demnächst vielleicht die Schulen gänzlich schließen müssen.
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Spenden für den Bau eines bedarfsorientierten, größeren Frauenhauses - Eine sehr gute Sache!

23.11.2020

Keine Frage, dass ich als ordentliches Mitglied des Ausschusses für Gleichstellung und Frauenförderung im Landtag Rheinland-Pfalz an der Auftaktveranstaltung "Spenden für den Bau eines bedarfsorientierten, größeren Frauenhauses" teilgenommen habe und dass ich auch für diese gute Sache werbe. In Mainz und natürlich ganz besonders in meiner Heimatstadt Speyer liegt mir die Verbesserung der Zugänglichkeit und Nutzbarkeit von Unterstützungseinrichtungen für gewaltbetroffene Frauen und deren Kinder am Herzen. Deshalb freue ich mich darüber, dass Speyer ein neues Frauenhaus bekommt und unterstütze die Spendensammelaktion des Frauenhauses. ... weiterlesen

Michael Wagner unterstützt Schausteller

23.11.2020

Mein Appell: Schaut in dieser schwierigen Zeit öfter einmal bei unseren Schaustellerinnen und Schaustellern vorbei. Sie freuen sich über einen Besuch. Und für den kleinen oder großen Hunger halten sie auch immer etwas vor. ... weiterlesen

Zu Besuch in der Galerie Kulturraum Speyer

23.11.2020

Auch wenn wegen der Corona-Pandemie keine Vernissage stattfinden konnte, das Interesse an der Ausstellungseröffnung mit Skulpturen von Georg Schulz in der

Galerie Kulturraum Speyer
 war beachtlich. Gerne war ich mit unserer Bürgermeisterin Monika Kabs zu dieser Ausstellungseröffnung gekommen. ... weiterlesen

Klares Statement von Michael Wagner zu sexueller Gewalt an Kindern

23.11.2020

Ich fordere einen Landesbeauftragte/n zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt
Gemeinsam mit meiner Landtagsfraktion setze ich mich für die Einsetzung einer/eines Landesbeauftragte/n zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt in Rheinland-Pfalz ein. Ein entsprechender Antrag der CDU-Landtagsfraktion wurde jetzt im Landtag behandelt.
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Michael Wagner, MdL:"Wann endlich kommt der Radweg zwischen Harthausen und Schwegenheim?"

23.11.2020

Das wollte ich von der Landesregierung wissen. Jetzt ist die Antwort aus Mainz da.
Ich bin den Weg auf der Schwegenheimer Straße selbst mit dem Fahrrad gefahren. Das Radfahren auf dieser Straße ist lebensgefährlich. Auch wenn mir ein konkreter Fertigstellungstermin vom Verkehrsministerium nicht genannt wurde, bin ich doch froh zu hören, dass nach 26 Jahren der Bemühungen jetzt ein Licht am Ende des Tunnels zu erkennen ist. Ich werde die Planungen weiter verfolgen und zu gegebener Zeit wieder beim Verkehrsministerium nachhören.
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Michael Wagner sagt DANKE

23.11.2020

Den Besuch bei meiner Ärztin habe ich mit einem DANK an die lieben Mitarbeiterinnen der Praxis verbunden, die in dieser schwierigen Corona-Zeit tagtäglich an vorderster Front Dienst tun.
In diesem Zusammenhang danke ich allen Helferinnen und Helfern, die in Krankenhäusern, Arztpraxen, Pflegeheimen oder im Rettungsdienst arbeiten. Ich danke allen, die mit ihren Jobs unsere Gesellschaft am Laufen halten. Ich danke allen, die sich auf vielfältige Art für unsere Mitmenschen einsetzen.
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Grünes Umweltministerium Rheinland-Pfalz: Rechtswidrige Beförderungen mit System

23.11.2020

Die SWR-Recherchen haben ergeben, dass das Umweltministerium bei Beförderungen systematisch gegen Gesetze (Grundgesetz und Beamtengesetze) verstoßen hat - und zwar über Jahre. So ist es nach dem OVG-Urteil rechtswidrig, Beförderungsstellen nicht auszuschreiben. Das Ministerium hat dem SWR bestätigt, solche Stellen in den vergangenen zehn Jahren nie ausgeschrieben zu haben.

Die SWR-Recherchen haben ergeben, dass das Umweltministerium bei Beförderungen systematisch gegen Gesetze (Grundgesetz und Beamtengesetze) verstoßen hat - und zwar über Jahre. So ist es nach dem OVG-Urteil rechtswidrig, Beförderungsstellen nicht auszuschreiben. Das Ministerium hat dem SWR bestätigt, solche Stellen in den vergangenen zehn Jahren nie ausgeschrieben zu haben.
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