Neuigkeiten
Alle Neuigkeiten auf einen Blick.
Corona-Info:
Antragsformulare für Unterstützungsleistungen
Antragsformulare zum Download finden Sie auf der Homepage der Investitions und Strukturbank (ISB) Rheinland-Pfalz.
https://isb.rlp.de/home/detailansicht/antraege-fuer-zukunftsfonds-starke-wirtschaft-rheinland-pfalz-koennen-gestellt-werden.html
Für Fragen stehe ich jederzeit zur Verfügung
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Challenge angenommen!
Gerne steuer auch ich ein Jugendbild bei.
An die Aufnahme kann ich mich noch recht gut erinnern. Ich wurde damals von meiner Mutter in den heutigen Kaufhof geschleppt, da dort im Erdgeschoss Kinder fotografiert wurden. Unwillig wie ich war, musste ich auch noch lächeln. Doch seht selbst. ... weiterlesen
Achtung: Staugefahr! Planen Sie demnächst gengügend Zeit ein.
Im Zuge von Routinekontrollen wurden auf dem Fahrbahnübergang von der A 61 Rheinbrücke Speyer auf die A 6 in Fahrtrichtung Heilbronn schadhafte Stellen festgestellt. Die Schäden entstehen insbesondere durch die starken dynami- schen Belastungen, denen der Fahrbahnübergang beim Überfahren vor allem im ersten Fahrstreifen durch LKW ausgesetzt ist. Beschädigte Verschleißteile, wie Gelenknocken, müssen ersetzt werden.
Die erforderlichen Arbeiten werden am Donnerstag, 2. April 2020, und Freitag, 3. April 2020, jeweils außerhalb der Hauptverkehrszeiten von 9 Uhr bis 16 Uhr durchgeführt. Hierfür muss der erste Fahrstreifen gesperrt werden. Den Verkehrsteilnehmern steht damit im Baustellenbereich nur ein Fahrstreifen zur Ver- fügung. Mit Verkehrsbehinderungen ist zu rechnen, da die Strecke auch als Um- leitungsstrecke für die B 39 Rheinbrücke Speyer dient, welche zurzeit generalsaniert wird. ... weiterlesen
Brief des Landtagsabgeordneten Michael Wagner an Ministerin Spiegel
Sehr geehrte Frau Ministerin,
unser Land wird aktuell mit einer herausfordernden Lage durch die Ausbreitung des Corona-Virus konfrontiert. Der Höhepunkt der Ausbreitung ist noch nicht erreicht. Es werden Maßnahmen ergriffen, um die Ausbreitung von Corona innerhalb unseres Landes zu verlangsamen und einzudämmen. Gleichzeitig wird deutlich, dass nicht alle Fragen beantwortet werden können.
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Direktzahlungen zur Sicherstellung der Liquidität
SPD, GRÜNE und FDP lehnen CDU-Antrag im Landtag (Direktzahlungen zur Sicherstellung der Liquidität) zur Unterstützung kleinerer und mittlerer Unternehmen ab. Die Direktzahlungen kommen nur vom Bund.
Unverständlich, dass gerade die kleinen Betriebe (bis 10 Arbeitnehmer) bei der Direktzahlung durch das Land außen vor bleiben. Die Corona-Pandemie stellt die rheinland-pfälzische Wirtschaft vor enorme Herausforderungen. Die Folgen daraus sollten nach Ansicht der CDU-Fraktion durch ein eigenes Sofortprogramm des Landes für kleine und mittelständische Unternehmen abgemildert werden, indem Direktzahlungen zur Sicherstellung der Liquidität von unverschuldet in finanzielle Not geratene klein- und mittelständige Unternehmen geleistet werden. Diese Unterstützung, die wir den kleinen und mittleren Unternehmen angedeihen lassen wollten, wurde von den die Landesregierung tragenden Parteien SPD, GRÜNE und FDP abgelehnt.
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Michael Wagner, MdL: " Zusammenhalt ist in schwierigen Zeiten gefragt!"
Kleinster Landtag verabschiedet größten Nachtragshaushalt
Hätte mir weitere Unterstützung für kleinere Unternehmen gewünscht
Es war schon eine außergewöhnliche Sitzung des Landtages. Selten habe ich im Plenarsaal so viele unbesetzte Stühle gesehen. Aufgrund des sogenannten Pairing-Verfahrens konnten vor allem die besonders gesundheitsgefährdeten Abgeordneten der Plenarsitzung fernbleiben. Die Abgeordneten, die an der Sitzung teilnahmen, hatten sich, um den nötigen Abstand zu wahren, zusätzlich auf der Besuchertribüne verteilt - auch das eine außergewöhnliche Situation.
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Dank an alle medizinischen Kräfte in der aktuellen Krise
Hinweis: das Foto wurde bereits im September des letzten Jahres bei meinem Besuch des Krankenhauses aufgenommen
Engel sind allgegenwärtig - sie begegnen uns in Büchern, Gemälden , Filmen, Anzeigen, Redewendungen und sie begegnen uns gerade jetzt. ... weiterlesen
Statement von Landtagsabgeordneten Michael Wagner zur Internationalen Wochen gegen Rassismus
"Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlicher Gewalt."
Internationale Woche gegen Rassismus - für heute hatte das Speyerer Bündnis für Demokratie und Zivilcourage einen Infostand geplant. Da das aus aktuellem Anlass nicht möglich ist, äußert sich die Speyerer CDU-Spitze auf diesem Weg:
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Im Home-Office erreichbar
Viele Menschen haben gerade jetzt große Sorgen und Nöte. Auch wenn wir Abgeordnete nicht in Mainz sind, so bemühen wir uns, im Homeoffice zu helfen. ... weiterlesen